Asyl

Resettlement

Resettlement („Neuansiedlung“) beschreibt einen Prozess, bei dem Drittstaatsangehörige sowie Staatenlose auf Ersuchen des Hohen Flüchtlingskommissars der Vereinten Nationen (UNHCR) aus einem Drittstaat in einen Mitgliedstaat überstellt werden, in dem sie sich aufhalten dürfen.

Österreich beteiligt sich abseits der regulären Asylverfahren seit 2013 mit seiner „Humanitären Aktion Syrien“ (humanitäres Aufnahmeprogramm, HAP), indem es besonders schutzbedürftige syrische Flüchtlinge aus der Krisenregion im Bundesgebiet neuansiedelt. Im Rahmen des ersten und zweiten humanitären Aufnahmeprogramms (HAP I und II) wurden in Kooperation mit UNHCR, der Internationalen Organisation für Migration (IOM), kirchlichen und zivilen Organisationen sowie in Österreich lebenden Familienangehörigen  insgesamt 1.500 Personen aufgenommen. Derzeit wird das dritte humanitäre Aufnahmeprogramm (HAP III) zur Neuansiedlung von 400 besonders schutzbedürftigen Flüchtlingen durchgeführt. Ziel bis Ende 2017 ist die Aufnahme von insgesamt 1.900 Personen..

Für diese Personengruppe werden seitens des Bundesministeriums für Europa, Integration und Äußeres (BMEIA) in Zusammenarbeit mit dem Österreichischen Integrationsfond (ÖIF) und einer Arbeitsgruppe (ARGE Resettlement), bestehend aus Caritas, Diakonie und Rotes Kreuz, speziell angepasste Integrationsleistungen angeboten.

Die Aufnahmeprogramme

Die österreichische Bundesregierung erklärte sich Ende August 2013 bereit, abseits der laufenden Asylverfahren 500 syrische Flüchtlinge aus der Krisenregion aufzunehmen (Humanitäres Aufnahmeprogramm I, HAP I). In Anbetracht der fortlaufenden Krise in Syrien entschloss man sich Mitte April 2014, weitere 1000 syrische Flüchtlinge aus der Krisenregion aufzunehmen (HAPII). Die Aufnahmen erfolgten durch das Innenressort in Zusammenarbeit mit UNHCR, der IOM, kirchlichen und zivilen Organisationen sowie in Österreich lebenden Familienangehörigen.

Nachdem sich der Europäische Rat am 23. April 2015 für ein ad-hoc Resettlement Pilotprojekt für die gesamte EU ausgesprochen hatte, entschloss sich die österreichische Bundesregierung dazu, im Rahmen eines dritten Aufnahmeprogramms (HAP III) weitere 400 besonders schutzbedürftige Personen aufzunehmen.

In Zusammenarbeit mit dem UNHCR und weiteren nationalen und internationalen Organisationen arbeitet das Bundesministerium für Inneres an der Durchführung des 3. Aufnahmeprogrammes (HAP III). Der Start ist in der zweiten Jahreshälfte 2016 erfolgt und wurden die aufzunehmenden Personen dabei einerseits von UNHCR aus Jordanien (200 Personen) und der Türkei (200 Personen) vorgeschlagen.