Rechtsstaat und Menschenrechte
Kommissionen Besuchsstatistik
2011 - Statistik der Besuche
Die sechs Kommissionen des MRB haben im Berichtszeitraum 2011 326 Besuche an Dienststellen der Bundespolizei (PI) und 142 Besuche in PAZen durchgeführt. Es wurden weitere 59 Gespräche geführt. Beobachtet wurden 124 Polizeieinsätze an Orten der Ausübung verwaltungsbehördlicher Befehls- und Zwangsgewalt (Razzien/ Demonstrationen/ Großveranstaltungen) sowie 60 Flugabschiebungen. Außerdem wurden im Berichtszeitraum 26 Besuche in Justizanstalten (JA) durchgeführt.
Kommission OLG Wien 1
Die Kommission OLG Wien 1 hat im Berichtszeitraum 31 Besuche an Dienststellen der Bundespolizei (PI) und 24 Besuche in PAZen durchgeführt. Es wurden weitere 8 Gespräche geführt. Beobachtet wurden 32 Polizeieinsätze an Orten der Ausübung verwaltungsbehördlicher Befehls- und Zwangsgewalt (Razzien/ Demonstrationen/ Großveranstaltungen) sowie 14 Flugabschiebungen. Außerdem wurden im Berichtszeitraum 2 Besuche in Justizanstalten (JA) durchgeführt.
Kommission OLG Wien 2
Die Kommission OLG Wien 2 hat im Berichtszeitraum 39 Besuche an Dienststellen der Bundespolizei (PI) und 45 Besuche in PAZen durchgeführt. Es wurden weitere 13 Gespräche geführt. Beobachtet wurden 25 Polizeieinsätze an Orten der Ausübung verwaltungsbehördlicher Befehls- und Zwangsgewalt (Razzien / Demonstrationen / Großveranstaltungen) sowie 27 Flugabschiebungen. Außerdem wurden im Berichtszeitraum 7 Besuche in JA durchgeführt.
Kommission OLG Wien 3
Die Kommission OLG Wien 3 hat im Berichtszeitraum 79 Besuche an Dienststellen der Bundespolizei (PI) und 25 Besuche in PAZ durchgeführt. Es wurden weitere 12 Gespräche geführt. Beobachtet wurden 9 Polizeieinsätze an Orten der Ausübung verwaltungsbehördlicher Befehls- und Zwangsgewalt (Razzien / Demonstrationen / Großveranstaltungen), sowie 18 Flugabschiebungen. Außerdem wurden im Berichtszeitraum 6 Besuche in JA durchgeführt.
Kommission OLG Linz
Die Kommission OLG Linz hat im Berichtszeitraum 49 Besuche an Dienststellen der Bundespolizei (PI) und 16 Besuche in PAZ durchgeführt. Es wurden 9 weitere Gespräche geführt. Beobachtet wurden 36 Polizeieinsätze an Orten der Ausübung verwaltungsbehördlicher Befehls- und Zwangsgewalt (Razzien/ Demonstrationen/ Großveranstaltungen. Außerdem wurden im Berichtszeitraum 4 Besuche in JA durchgeführt.
Kommission OLG Innsbruck
Die Kommission OLG Innsbruck hat im Berichtszeitraum 52 Besuche an Dienststellen der Bundespolizei (PI) und 15 Besuche in PAZ durchgeführt. Es wurden weitere 6 Gespräche geführt. Beobachtet wurden 6 Polizeieinsätze an Orten der Ausübung verwaltungsbehördlicher Befehls- und Zwangsgewalt (Razzien / Demonstrationen / Großveranstaltungen). Außerdem wurden im Berichtszeitraum 6 Besuche in JA durchgeführt.
Kommission OLG Graz
Die Kommission OLG Graz hat im Berichtszeitraum 76 Besuche an Dienststellen der Bundespolizei (PI) und 17 Besuche in PAZ durchgeführt. Es wurden weitere 11 Gespräche geführt. Beobachtet wurden 16 Polizeieinsätze an Orten der Ausübung verwaltungsbehördlicher Befehls- und Zwangsgewalt (Razzien / Demonstrationen / Großveranstaltungen), sowie 1 Flugabschiebung. Außerdem wurde im Berichtszeitraum 1 Besuch in JA durchgeführt.
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2010 - Statistik der Besuche
Die sechs Kommissionen des MRB führten im Berichtszeitraum Besuche von 276 Dienststellen der Bundespolizei (PI) und 113 PAZ durch. Es wurden weitere 32 Gespräche in diesen Einrichtungen geführt. Beobachtet wurden 101 Polizeieinsätze an Orten der Ausübung verwaltungsbehördlicher Befehls- und Zwangsgewalt (Razzien / Demonstrationen / Großveranstaltungen) sowie 11 Flugabschiebungen.
Außerdem wurden im Berichtszeitraum Besuche an 26 Justizanstalten (JA) durchgeführt.
Über jeden Besuch und jede Beobachtung erstatteten die Kommissionen einen Bericht an den Menschenrechtsbeirat.
Kommission OLG Wien 1
Die Kommission OLG Wien 1 führte im Berichtszeitraum Besuche von 37 Dienststellen der Bundespolizei (PI) und 11 PAZ durch. Es wurden weitere 7 Gespräche in diesen Einrichtungen geführt. Beobachtet wurden 27 Polizeieinsätze an Orten der Ausübung verwaltungsbehördlicher Befehls- und Zwangsgewalt (Razzien / Demonstrationen / Großveranstaltungen) sowie 1 Flugabschiebung. Außerdem wurden im Berichtszeitraum Besuche an 3 Justizanstalten (JA) durchgeführt.
Kommission OLG Wien 2
Die Kommission OLG Wien 2 führte im Berichtszeitraum Besuche von 30 Dienststellen der Bundespolizei (PI) und 19 PAZ durch. Es wurden weitere 11 Gespräche in diesen Einrichtungen geführt. Beobachtet wurden 6 Polizeieinsätze an Orten der Ausübung verwaltungsbehördlicher Befehls- und Zwangsgewalt (Razzien / Demonstrationen / Großveranstaltungen) sowie 3 Flugabschiebungen. Außerdem wurden im Berichtszeitraum Besuche an 5 Justizanstalten (JA) durchgeführt.
Kommission OLG Wien 3
Die Kommission OLG Wien 3 führte im Berichtszeitraum Besuche von 72 Dienststellen der Bundespolizei (PI) und 25 PAZ durch. Es wurden weitere 3 Gespräche in diesen Einrichtungen geführt. Beobachtet wurden 3 Polizeieinsätze an Orten der Ausübung verwaltungsbehördlicher Befehls- und Zwangsgewalt (Razzien / Demonstrationen / Großveranstaltungen) sowie 7 Flugabschiebungen. Außerdem wurden im Berichtszeitraum Besuche an 6 Justizanstalten (JA) durchgeführt.
Kommission OLG Linz
Die Kommission OLG Linz führte im Berichtszeitraum Besuche von 49 Dienststellen der Bundespolizei (PI) und 21 PAZ durch. Es wurde 1 weiteres Gespräch in diesen Einrichtungen geführt. Beobachtet wurden 38 Polizeieinsätze an Orten der Ausübung verwaltungsbehördlicher Befehls- und Zwangsgewalt (Razzien / Demonstrationen / Großveranstaltungen).
Kommission OLG Innsbruck
Die Kommission OLG Innsbruck führte im Berichtszeitraum Besuche von 26 Dienststellen der Bundespolizei (PI) und 15 PAZ durch. Es wurden weitere 3 Gespräche in diesen Einrichtungen geführt. Beobachtet wurden 8 Polizeieinsätze an Orten der Ausübung verwaltungsbehördlicher Befehls- und Zwangsgewalt (Razzien / Demonstrationen / Großveranstaltungen). Außerdem wurden im Berichtszeitraum Besuche an 9 Justizanstalten (JA) durchgeführt.
Kommission OLG Graz
Die Kommission OLG Graz führte im Berichtszeitraum Besuche von 62 Dienststellen der Bundespolizei (PI) und 22 PAZ durch. Es wurden weitere 7 Gespräche in diesen Einrichtungen geführt. Beobachtet wurden 19 Polizeieinsätze an Orten der Ausübung verwaltungsbehördlicher Befehls- und Zwangsgewalt (Razzien / Demonstrationen / Großveranstaltungen). Außerdem wurden im Berichtszeitraum Besuche an 3 Justizanstalten (JA) durchgeführt.
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2009 - Statistik der Besuche
Die sechs Kommissionen des MRB haben im Berichtszeitraum 629 Besuche von Dienststellen – hievon 332 Dienststellen der Bundespolizei (PI) und 167 PAZ durchgeführt. 111 Polizeieinsätze wurden an Orten der Ausübung verwaltungsbehördlicher Befehls- und Zwangsgewalt (Razzien/Demonstrationen) beobachtet.
Außerdem wurden im Berichtszeitraum Besuche an 19 Justizanstalten (JA) durchgeführt.
Über jeden Besuch und jede Beobachtung erstatten die Kommissionen einen Bericht an den Menschenrechtsbeirat.
Kommission OLG Wien 1
Die Kommission OLG Wien 1 hat im Jahr 2009 116 Besuche von Dienststellen – hievon 48 Dienststellen der Bundespolizei und 38 PAZ – durchgeführt sowie 27 Polizeieinsätze an Orten der Ausübung verwaltungsbehördlicher Befehls- und Zwangsgewalt beobachtet. Außerdem wurden im Berichtszeitraum 3 Besuche in einer Justizanstalt durchgeführt.
Kommission OLG Wien 2
Die Kommission OLG Wien 2 hat im Jahr 2009 72 Besuche von Dienststellen – hievon 32 der Bundespolizei und 27 PAZ – durchgeführt sowie 13 Polizeieinsätze an Orten der Ausübung verwaltungsbehördlicher Befehls- und Zwangsgewalt beobachtet.
Kommission OLG Wien 3
Die Kommission OLG Wien 3 hat im Jahr 2009 145 Besuche von Dienststellen – hievon 83 der Bundespolizei und 41 PAZ – durchgeführt sowie 18 Polizeieinsatz an Orten der Ausübung verwaltungsbehördlicher Befehls- und Zwangsgewalt beobachtet. Außerdem wurden im Berichtszeitraum 3 Besuche in einer Justizanstalt durchgeführt.
Kommission OLG Linz
Die Kommission OLG Linz hat im Jahr 2009 106 Besuche von Dienststellen – hievon 66 der Bundespolizei und 19 PAZ – durchgeführt, sowie 18 Polizeieinsätze wurden an Orten der Ausübung verwaltungsbehördlicher Befehls- und Zwangsgewalt beobachtet. Außerdem wurden im Berichtszeitraum 3 Besuche in einer Justizanstalt durchgeführt.
Kommission OLG Innsbruck
Die Kommission OLG Innsbruck hat im Jahr 2009 97 Besuche von Dienststellen – hievon 52 der Bundespolizei und 21 PAZ – durchgeführt. 17 Polizeieinsätze wurden an Orten der Ausübung verwaltungsbehördlicher Befehls- und Zwangsgewalt beobachtet. Außerdem wurden im Berichtszeitraum 7 Besuche in einer Justizanstalt durchgeführt.
Kommission OLG Graz
Die Kommission OLG Graz hat im Jahr 2009 93 Besuche von Dienststellen – hievon 51 der Bundespolizei und 21 PAZ – durchgeführt. 18 Polizeieinsätze wurden an Orten der Ausübung verwaltungsbehördlicher Befehls- und Zwangsgewalt beobachtet. Außerdem wurden im Berichtszeitraum 3 Besuche in einer Justizanstalt durchgeführt.
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2008 - Statistik der Besuche
Die sechs Kommissionen des MRB haben im Berichtszeitraum 574 Besuche von Dienststellen - hievon 308 Dienststellen der Bundespolizei (PI) und 119 PAZ durchgeführt. 131 Polizeieinsätze wurden an Orten der Ausübung verwaltungsbehördlicher Befehls- und Zwangsgewalt (Razzien/Demonstrationen) beobachtet. Außerdem wurden im Berichtszeitraum Besuche an 16 Justizanstalten (JA) durchgeführt.
Kommission OLG Wien 1
Die Kommission OLG Wien 1 hat im Jahr 2008 70 Besuche von Dienststellen – hievon 26 Dienststellen der Bundespolizei und 10 PAZ - durchgeführt sowie 31 Polizeieinsätze an Orten der Ausübung verwaltungsbehördlicher Befehls- und Zwangsgewalt beobachtet. Außerdem wurden im Berichtszeitraum 3 Besuche in einer Justizanstalt durchgeführt.
Kommission OLG Wien 2
Die Kommission OLG Wien 2 hat im Jahr 2008 65 Besuche von Dienststellen - hievon 21 der Bundespolizei und 22 PAZ - durchgeführt sowie 19 Polizeieinsätze an Orten der Ausübung verwaltungsbehördlicher Befehls- und Zwangsgewalt beobachtet. Außerdem wurden im Berichtszeitraum 3 Besuche in einer Justizanstalt durchgeführt.
Kommission OLG Wien 3
Die Kommission OLG Wien 3 hat im Jahr 2008 127 Besuche von Dienststellen - hievon 72 der Bundespolizei und 28 PAZ – durchgeführt sowie 26 Polizeieinsatz an Orten der Ausübung verwaltungsbehördlicher Befehls- und Zwangsgewalt beobachtet. Außerdem wurde im Berichtszeitraum 1 Besuch in einer Justizanstalt durchgeführt.
Kommission OLG Linz
Die Kommission OLG Linz hat im Jahr 2008 126 Besuche von Dienststellen - hievon 85 der Bundespolizei und 22 PAZ – durchgeführt, sowie 19 Polizeieinsätze wurden an Orten der Ausübung verwaltungsbehördlicher Befehls- und Zwangsgewalt beobachtet.
Kommission OLG Innsbruck
Die Kommission OLG Innsbruck hat im Jahr 2008 102 Besuche von Dienststellen – hievon 61 der Bundespolizei und 17 PAZ – durchgeführt. 19 Polizeieinsätze wurden an Orten der Ausübung verwaltungsbehördlicher Befehls- und Zwangsgewalt beobachtet. Außerdem wurden im Berichtszeitraum 5 Besuche in einer Justizanstalt durchgeführt.
Kommission OLG Graz
Die Kommission OLG Graz hat im Jahr 2008 84 Besuche von Dienststellen - hievon 43 der Bundespolizei und 20 PAZ – durchgeführt. 17 Polizeieinsätze wurden an Orten der Ausübung verwaltungsbehördlicher Befehls- und Zwangsgewalt beobachtet. Außerdem wurden im Berichtszeitraum 4 Besuche in einer Justizanstalt durchgeführt.
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2007 - Statistik der Besuche
Die sechs Kommissionen des MRB haben im Berichtszeitraum 567 Besuche von Dienststellen - hievon 291 Dienststellen der Bundespolizei (PI) und 130 PAZ durchgeführt. 113 Polizeieinsätze wurden an Orten der Ausübung verwaltungsbehördlicher Befehls- und Zwangsgewalt (Razzien/Demonstrationen) beobachtet. Außerdem wurden im Berichtszeitraum Besuche an 33 Justizanstalten (JA) durchgeführt.
Kommission OLG Wien 1
Die Kommission OLG Wien 1 hat im Jahr 2007 89 Besuche von Dienststellen – hievon 29 Dienststellen der Bundespolizei und 15 PAZ - durchgeführt sowie 40 Polizeieinsätze an Orten der Ausübung verwaltungsbehördlicher Befehls- und Zwangsgewalt beobachtet. Außerdem wurden im Berichtszeitraum 5 Besuche in einer Justizanstalt durchgeführt.
Kommission OLG Wien 2
Die Kommission OLG Wien 2 hat im Jahr 2007 63 Besuche von Dienststellen - hievon 31 der Bundespolizei und 19 PAZ - durchgeführt sowie 7 Polizeieinsätze an Orten der Ausübung verwaltungsbehördlicher Befehls- und Zwangsgewalt beobachtet. Außerdem wurden im Berichtszeitraum 6 Besuche in einer Justizanstalt durchgeführt.
Kommission OLG Wien 3
Die Kommission OLG Wien 3 hat im Jahr 2007 96 Besuche von Dienststellen - hievon 51 der Bundespolizei und 22 PAZ – durchgeführt sowie 22 Polizeieinsätze an Orten der Ausübung verwaltungsbehördlicher Befehls- und Zwangsgewalt beobachtet. Außerdem wurde im Berichtszeitraum 1 Besuch in einer Justizanstalt durchgeführt.
Kommission OLG Linz
Die Kommission OLG Linz hat im Jahr 2007 95 Besuche von Dienststellen - hievon 62 der Bundespolizei und 21 PAZ – durchgeführt, sowie 11 Polizeieinsätze wurden an Orten der Ausübung verwaltungsbehördlicher Befehls- und Zwangsgewalt beobachtet. Außerdem wurde im Berichtszeitraum 1 Besuch in einer Justizanstalt durchgeführt.
Kommission OLG Innsbruck
Die Kommission OLG Innsbruck hat im Jahr 2007 117 Besuche von Dienststellen - hievon 60 der Bundespolizei und 25 PAZ – durchgeführt. 17 Polizeieinsätze wurden an Orten der Ausübung verwaltungsbehördlicher Befehls- und Zwangsgewalt beobachtet. Außerdem wurden im Berichtszeitraum 15 Besuche in einer Justizanstalt durchgeführt.
Kommission OLG Graz
Die Kommission OLG Graz hat im Jahr 2007 107 Besuche von Dienststellen - hievon 58 der Bundespolizei und 28 PAZ – durchgeführt. 16 Polizeieinsätze wurden an Orten der Ausübung verwaltungsbehördlicher Befehls- und Zwangsgewalt beobachtet. Außerdem wurden im Berichtszeitraum 5 Besuche in einer Justizanstalt durchgeführt.
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2006 - Statistik der Besuche
Die sechs Kommissionen des MRB haben im Berichtszeitraum 498 Besuche von Dienststellen - hievon 303 Dienststellen der Bundespolizei (PI) und 121 PAZ durchgeführt. Außerdem wurden 38 Polizeieinsätze an Orten der Ausübung verwaltungsbehördlicher Befehls- und Zwangsgewalt (Razzien/Demonstrationen,) beobachtet. Außerdem wurden im Berichtszeitraum 36 Besuche an Justizanstalten (JA) durchgeführt.
Kommission OLG Wien 1
Die Kommission OLG Wien 1 hat im Jahr 2006 86 Besuche von Dienststellen – hievon 50 Dienststellen der Bundespolizei und 20 PAZ - durchgeführt sowie 10 Polizeieinsätze an Orten der Ausübung verwaltungsbehördlicher Befehls- und Zwangsgewalt beobachtet. Außerdem wurden im Berichtszeitraum 6 Besuche an einer Justizanstalt durchgeführt.
Kommission OLG Wien 2
Die Kommission OLG Wien 2 hat im Jahr 2006 43 Besuche von Dienststellen - hievon 26 der Bundespolizei und 17 PAZ - durchgeführt sowie 2 Polizeieinsätze an Orten der Ausübung verwaltungsbehördlicher Befehls- und Zwangsgewalt beobachtet. Außerdem wurden im Berichtszeitraum 7 Besuche an Justizanstalten durchgeführt.
Kommission OLG Wien 3
Die Kommission OLG Wien 3 hat im Jahr 2006 65 Besuche von Dienststellen - hievon 44 der Bundespolizei und 20 PAZ – durchgeführt sowie 1 Polizeieinsatz an Orten der Ausübung verwaltungsbehördlicher Befehls- und Zwangsgewalt beobachtet. Außerdem wurde im Berichtszeitraum ein Besuch an der EAST Traiskirchen durchgeführt.
Kommission OLG Linz
Die Kommission OLG Linz hat im Jahr 2006 106 Besuche von Dienststellen - hievon 77 der Bundespolizei und 21 PAZ – durchgeführt, sowie 2 Polizeieinsätze wurden an Orten der Ausübung verwaltungsbehördlicher Befehls- und Zwangsgewalt beobachtet. Außerdem wurden im Berichtszeitraum Außerdem wurden im Berichtszeitraum drei Besuche an der EAST West, Thalham und 6 Besuche an Justizanstalten durchgeführt.
Kommission OLG Innsbruck
Die Kommission OLG Innsbruck hat im Jahr 2006 104 Besuche von Dienststellen - hievon 59 der Bundespolizei und 16 PAZ – durchgeführt. 15 Polizeieinsätze wurden an Orten der Ausübung verwaltungsbehördlicher Befehls- und Zwangsgewalt beobachtet. Außerdem wurden im Berichtszeitraum 14 Besuche an Justizanstalten durchgeführt.
Kommission OLG Graz
Die Kommission OLG Graz hat im Jahr 2006 85 Besuche von Dienststellen - hievon 47 der Bundespolizei und 27 PAZ – durchgeführt. 8 Polizeieinsätze wurden an Orten der Ausübung verwaltungsbehördlicher Befehls- und Zwangsgewalt beobachtet. Außerdem wurden im Berichtszeitraum 3 Besuche an Justizanstalten durchgeführt.
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2005 - Statistik der Besuche
Die sechs Kommissionen des MRB haben im Berichtszeitraum 483 Besuche von Dienststellen - hievon 147 Dienststellen der Bundesgendarmerie, 163 Dienststellen der Bundespolizei, 112 PAZ und 5 Besuche bei Erstaufnahmestellen durchgeführt. Außerdem wurden 56 Polizeieinsätze an Orten der Ausübung verwaltungsbehördlicher Befehls- und Zwangsgewalt (Demonstrationen, Razzien) beobachtet. Außerdem wurden im Berichtszeitraum erstmalig Besuche an 15 JA durchgeführt.
Kommission OLG Wien 1
Die Kommission OLG Wien 1 hat im Jahr 2005 80 Besuche von Dienststellen – hievon 50 Dienststellen der Bundespolizei und 15 PAZ - durchgeführt sowie 15 Polizeieinsätze an Orten der Ausübung verwaltungsbehördlicher Befehls- und Zwangsgewalt beobachtet. Außerdem wurde im Berichtszeitraum erstmalig ein Besuch an einer Justizanstalt durchgeführt.
Kommission OLG Wien 2
Die Kommission OLG Wien 2 hat im Jahr 2005 50 Besuche von Dienststellen - hievon 17 Dienststellen der Bundesgendarmerie, 11 der Bundespolizei und 11 PAZ - durchgeführt sowie 11 Polizeieinsätze an Orten der Ausübung verwaltungsbehördlicher Befehls- und Zwangsgewalt beobachtet. Außerdem wurden im Berichtszeitraum erstmalig Besuche an 5 Justizanstalten durchgeführt.
Kommission OLG Wien 3
Die Kommission OLG Wien 3 hat im Jahr 2005 62 Besuche von Dienststellen - hievon 27 Dienststellen der Bundesgendarmerie, 14 der Bundespolizei und 16 PAZ – durchgeführt sowie einmal die Erstaufnahmestelle Traiskirchen besucht und 4 Polizeieinsätze an Orten der Ausübung verwaltungsbehördlicher Befehls- und Zwangsgewalt beobachtet. Außerdem wurde im Berichtszeitraum erstmalig ein Besuch an einer Justizanstalt durchgeführt.
Kommission OLG Linz
Die Kommission OLG Linz hat im Jahr 2005 96 Besuche von Dienststellen - hievon 30 Dienststellen der Bundesgendarmerie, 35 der Bundespolizei und 20 PAZ – durchgeführt, sowie 4 Mal die Erstaufnahmestelle Thalham besucht. 7 Polizeieinsätze wurden an Orten der Ausübung verwaltungsbehördlicher Befehls- und Zwangsgewalt beobachtet. Außerdem wurden im Berichtszeitraum erstmalig Besuche an 6 Justizanstalten durchgeführt.
Kommission OLG Innsbruck
Die Kommission OLG Innsbruck hat im Jahr 2005 112 Besuche von Dienststellen - hievon 45 Dienststellen der Bundesgendarmerie, 29 der Bundespolizei und 23 PAZ – durchgeführt. 15 Polizeieinsätze wurden an Orten der Ausübung verwaltungsbehördlicher Befehls- und Zwangsgewalt beobachtet.
Kommission OLG Graz
Die Kommission OLG Graz hat im Jahr 2005 83 Besuche von Dienststellen - hievon 28 Dienststellen der Bundesgendarmerie, 24 der Bundespolizei und 27 PAZ – durchgeführt. 4 Polizeieinsätze wurden an Orten der Ausübung verwaltungsbehördlicher Befehls- und Zwangsgewalt beobachtet. Außerdem wurden im Berichtszeitraum erstmalig Besuche an 2 Justizanstalten durchgeführt.
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2004 - Statistik der Besuche
Die sechs Kommissionen des MRB haben im Berichtszeitraum 443 Besuche von Dienststellen - hievon 223 Dienststellen der Bundesgendarmerie, 72 Dienststellen der Bundespolizei, 4 Dienststellen der Stadtpolizei und 92 Polizeianhaltezentren (PAZ) und 6 Besuche bei Erstaufnahmestellen durchgeführt. Außerdem wurden 46 Polizeieinsätze an Orten der Ausübung verwaltungsbehördlicher Befehls- und Zwangsgewalt (Demonstrationen, Razzien) beobachtet.
Kommission OLG Wien 1
Die Kommission OLG Wien 1 hat im Jahr 2004 47 Besuche von Dienststellen – hievon 37 Dienststellen der Bundespolizei und 10 Polizeianhaltezentren (PAZ) - durchgeführt sowie 27 Polizeieinsätze an Orten der Ausübung verwaltungsbehördlicher Befehls- und Zwangsgewalt beobachtet.
Kommission OLG Wien 2
Die Kommission OLG Wien 2 hat im Jahr 2004 37 Besuche von Dienststellen - hievon 20 Dienststellen der Bundesgendarmerie, 6 der Bundespolizei und 11 Polizeianhaltezentren (PAZ) - durchgeführt sowie 5 Polizeieinsätze an Orten der Ausübung verwaltungsbehördlicher Befehls- und Zwangsgewalt beobachtet.
Kommission OLG Wien 3
Die Kommission OLG Wien 3 hat im Jahr 2004 36 Besuche von Dienststellen - hievon 18 Dienststellen der Bundesgendarmerie, 5 der Bundespolizei und 12 Polizeianhaltezentren (PAZ) – durchgeführt sowie einmal die Erstaufnahmestelle /Traiskirchen besucht und einen Polizeieinsatz an einem Ort der Ausübung verwaltungsbehördlicher Befehls- und Zwangsgewalt beobachtet.
Kommission OLG Linz
Die Kommission OLG Linz hat im Jahr 2004 80 Besuche von Dienststellen - hievon 50 Dienststellen der Bundesgendarmerie, 9 der Bundespolizei und 16 Polizeianhaltezentren (PAZ) – durchgeführt, sowie 5 Mal die Erstaufnahmestelle Thalheim besucht. 3 Polizeieinsätze wurden an Orten der Ausübung verwaltungsbehördlicher Befehls- und Zwangsgewalt beobachtet.
Kommission OLG Innsbruck
Die Kommission OLG Innsbruck hat im Jahr 2004 106 Besuche von Dienststellen - hievon 72 Dienststellen der Bundesgendarmerie, 9 der Bundespolizei und 21 Polizeianhaltezentren (PAZ) - durchgeführt sowie 4 Dienststellen der Stadtpolizei besucht. 4 Polizeieinsätze wurden an Orten der Ausübung verwaltungsbehördlicher Befehls- und Zwangsgewalt beobachtet.
Kommission OLG Graz
Die Kommission OLG Graz hat im Jahr 2004 91 Besuche von Dienststellen - hievon 63 Dienststellen der Bundesgendarmerie, 6 der Bundespolizei und 22 Polizeianhaltezentren (PAZ) – durchgeführt. 6 Polizeieinsätze wurden an Orten der Ausübung verwaltungsbehördlicher Befehls- und Zwangsgewalt beobachtet.
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2003 - Statistik der Besuche
Besuche und Beobachtungen der Kommissionen
In Folge der Vertragsverhandlungen herrschte für die Kommissionen vom 1.1. bis zum 27.3.2003 ein vertragsloser Zustand. Trotz der reduzierten Besuchstätigkeit von 5 Kommissionen des MRB im 1. Quartal 2003, konnte im Jahr 2003 wiederum dieselbe Besuchsdichte wie im Jahr 2002 verzeichnet werden.
Die sechs Kommissionen haben im Berichtszeitraum 371 Besuche von Dienststellen - hievon 20868 Dienststellen der Bundespolizei und 89 Polizeianhaltezentren (PAZ) -durchgeführt. Ferner wurden 4 Gemeindewachkörper und zu informativen Zwecken 225 Polizeieinsätze an Orten der Ausübung verwaltungsbehördlicher Befehls- und Zwangsgewalt (Demonstrationen, Razzien) beobachtet. Außerdem wurden Dienststellen der Bundesgendarmerie, Flüchtlingseinrichtungen besucht.
Kommission OLG Wien 1
Die Kommission OLG Wien 1 hat im Jahr 2003 43 Besuche von Dienststellen – hievon 33 Dienststellen der Bundespolizei und 10 Polizeianhaltezentren (PAZ) - durchgeführt sowie 11 Polizeieinsätze an Orten der Ausübung verwaltungsbehördlicher Befehls- und Zwangsgewalt beobachtet.
Kommission OLG Wien 2
Die Kommission OLG Wien 2 hat im Jahr 2003 35 Besuche von Dienststellen - hievon 12 Dienststellen der Bundesgendarmerie, 9 der Bundespolizei und 14 Polizeianhaltezentren (PAZ) - durchgeführt sowie 5 Polizeieinsätze an Orten der Ausübung verwaltungsbehördlicher Befehls- und Zwangsgewalt beobachtet.
Kommission OLG Wien 3
Die Kommission OLG Wien 3 hat im Jahr 2003 43 Besuche von Dienststellen - hievon 21 Dienststellen der Bundesgendarmerie, 6 der Bundespolizei und 15 Polizeianhaltezentren (PAZ) – durchgeführt sowie 1 Flüchtlingsbetreuungsstelle besucht und 3 Mal den Polizeieinsatz an einem Ort der Ausübung verwaltungsbehördlicher Befehls- und Zwangsgewalt beobachtet.
Kommission OLG Linz
Die Kommission OLG Linz hat im Jahr 2003 95 Besuche von Dienststellen - hievon 66 Dienststellen der Bundesgendarmerie, 8 der Bundespolizei und 18 Polizeianhaltezentren (PAZ) – durchgeführt, sowie 2 Dienststellen der Stadtpolizei und 1 Flüchtlingsbetreuungsstelle besucht. 6 Polizeieinsätze wurden an Orten der Ausübung verwaltungsbehördlicher Befehls- und Zwangsgewalt beobachtet.
Kommission OLG Innsbruck
Die Kommission OLG Innsbruck hat im Jahr 2003 64 Besuche von Dienststellen - hievon 41 Dienststellen der Bundesgendarmerie, 9 der Bundespolizei und 12 Polizeianhaltezentren (PAZ) - durchgeführt sowie 2 Dienststellen der Stadtpolizei besucht.
Kommission OLG Graz
Die Kommission OLG Graz hat im Jahr 2003 91 Besuche von Dienststellen - hievon 68 Dienststellen der Bundesgendarmerie, 3 der Bundespolizei und 20 Polizeianhaltezentren (PAZ) – durchgeführt.
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Achtung:
Der Menschenrechtsbeirat im Bundesministerium für Inneres hat seine Tätigkeit mit 30. Juni 2012 beendet. Gemäß dem OPCAT-Durchführungsgesetz (BGBl I Nr. 1/2012) wurde bei der österreichischen Volksanwaltschaft ein Nationaler Präventionsmechanismus eingerichtet, der zur Verhinderung von Folter und anderen grausamen, unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe sowie dem Schutz und der Förderung der Menschenrechte Besuche an Orten der Freiheitsentziehung durchführt.