Ausgabe 4/2010


Doing More with Less

Solutions to Budget Cuts to Municipal Police Departments Based on the Meta-Leadership Concept

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Maria Haberfeld

This article explores the effects of recession on police departments around the country from the perspective of recruitment, training, supervision and deployment. Strategies for circumventing the cuts and relying on creativity and meta-leadership techniques are introduced and analyzed from the perspective of some possible contributions from the academic body of knowledge to the struggling departments, especially in the areas of budget cuts for police training. The need for creative and forward thinking leadership in police organizations becomes more acute than during the past decades of prosperity and overall decline in crime rates. Historically, when the economy takes a plunge the crime rates go up. We do not need just more officers on the streets – we need them to be prepared for the unforeseen domino effects of high unemployment rates and the quasi anomie state that might follow.

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Die Polizeiliche Kriminalstatistik im kriminalstatistischen System der Schweiz

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Daniel Fink

Diese Darstellung des gegenwärtigen Aufbaustandes der schweizerischen Kriminalstatistik zielt darauf ab, einen Überblick über die Entwicklungen der vom Bundesamt für Statistik geführten Kriminal- und Rechtspflegestatistiken zu geben, so dass die im letzten Jahrzehnt durchgeführte Revision der Polizeilichen Kriminalstatistik (PKS) im größeren Kontext gesehen werden kann. Die Beschreibung der wichtigsten Aspekte der Ausgestaltung von Erhebung und Statistik polizeilich registrierter Straffälle, von Beschuldigten und Geschädigten, wird anhand der Darstellung des Umsetzungsprozesses in den Jahren 2006–2009 vorgenommen. Dabei beschränkt sich diese Übersicht auf die großen Entwicklungslinien und verweist auf eine umfangreiche Dokumentation, die im Portal Statistik Schweiz jederzeit öffentlich zugänglich ist. Zum Abschluss werden Fragen zur Verbreitung und Veröffentlichung der Ergebnisse der Kriminalstatistik sowie neue Analysemöglichkeiten, die sich dank der Revision der PKS und der nun vorliegenden Datensammlungen eröffnen, behandelt.

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Die Österreichische Nationale DNA-Datenbank

Vom Tatort zum nationalen und internationalen DNA-Datenabgleich

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Reinhard Schmid, Richard Scheithauer

Nach einem Delikt werden Tatortspuren gesichert. Es besteht kein konkreter Ermittlungsansatz und so gehen die Ermittlungen zunächst ins Leere. Bald darauf erhalten die Beamten eine Treffermitteilung von der Nationalen Datenbank des Bundeskriminalamtes. Die nun gezielt gegen eine Person geführten Erhebungen ermöglichen die Überführung und Verurteilung des Täters. Inzwischen ein alltägliches Geschehen – und dennochnicht selbstverständlich! Die „Österreichische Nationale DNA-Datenbank“ wurde am 1. Oktober 1997 als damals dritte nationale Datenbank in Europa gegründet und ist vom Datenbestand die drittgrößte DNA-Datenbank Europas. Sie startete zunächst als Pilotprojekt ohne spezielle Gesetzgebung zu „DNA“. Inzwischen finden sich im Sicherheitspolizeigesetz und in der Strafprozessordnung detaillierte Vorgaben. Als Gründungsmitglied des multilateralen „Prüm Vertrags“ konnte Österreich den Startvorteil nutzen und Einfluss auf den späteren EU-Ratsbeschluss (Prümer Beschluss) nehmen, der ab August 2011 nationale Datenbanken für alle Mitgliedstaaten und erstmals auch Details zur DNA-Analyse vorschreibt. Im Inland wurden die Beschlussvorgaben bereits umgesetzt. Die intensive Nutzung der Interpol DNA-Datenbank wird fortgeführt, da nur dadurch ein Datenaustausch über die Grenzen der EU hinaus möglich ist.

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Isotopenmethoden in der Forensik

Geografische Herkunftsbestimmung von unbekannten Toten und anderen Materialien

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Christine Lehn

Die Anwendung stabilisotopenanalytischer Methoden als Werkzeug zur Aufklärung von unklaren Tatbeständen hat sich in der Forensik etabliert. Am Institut für Rechtsmedizin der Universität München gehen Anfragen zur Erstellung von Isotopengutachten aus dem In- und Ausland ein. Der Großteil der Isotopengutachten in der Rechtsmedizin beantwortet die Frage nach der geografischen Herkunft und den Aufenthaltsorten unbekannter Toter. Alleine in der Bundesrepublik Deutschland werden jährlich mehrere hundert Tote unbekannter Identität aufgefunden. Falls herkömmliche Methoden der Identifizierung einer Person (z.B. Ermittlung des Zahnstatus, DNS-Analyse, Weichteilrekonstruktion des Gesichtes) erfolglos blieben, liefern die Ergebnisse der Analyse der Stabilisotopenhäufigkeitsverhältnisse (I.V.) von Bio- (H, O, C, N, S) und Geoelementen(Sr, Pb) an Körpergeweben des Toten Ansatzpunkte für weitere polizeiliche Ermittlungen. Stabilisotopenanalytische Untersuchungen werden auch zur Herkunftsbestimmung von unterschiedlichen Asservaten durchgeführt, die in Zusammenhang mit Kriminalfällen stehen. Es wurden Isotopengutachten u.a. zur Herkunftsbestimmung von Medikamenten, Zigaretten, Pflanzenresten, Erdantragungen an Schuhen, eines Eichhörnchens sowie von markiertem Silbernitrat erstellt. Die Abteilung „Isotopenanalyse“ am Institut für Rechtsmedizin München kooperiert eng mit der Bayerischen Staatssammlung für Paläontologie und Geologie München und der Firma Isolab GmbH, Laboratorium für Stabilisotopenanalyse, Schweitenkirchen.

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Minimum body height requirements for police officers – an international comparison

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Sylvia Kirchengast

The use of defined minimum body height standards for police officers was analyzed for all countries of the European Union and some European non EU countries. More than 50 % of the countries of the European Union defined minimum height requirements for police officers. However the variation of such requirements within Europe is quite high. Cut offs range from 152 cm in Belgium to 170 cm in Greece, Malta and Romania. The majority of countries defined gender specific cut off values, few countries such as Germany showed no uniform practice because each federal country defined its own heightstandards. In all countries the defined cut off values are not the result of scientific evaluation.

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Kinderbettelei betrachtet unter dem Aspekt Kinderhandel

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Gerald Tatzgern, Tanja Brombacher

Kinderbettelei unter dem Aspekt des Kinderhandels war das Thema einer Konferenz, zu der sich im März 2010 Expertinnen und Experten aus Österreich, Rumänien und der Schweiz trafen. In Europa betrifft dieses Phänomen – soweit überhaupt bekannt – hauptsächlich Angehörige der ethnischen Minderheit der Roma. Ermittlungen der Strafverfolgungsbehörden in diesem Bereich sind mit großen Herausforderungen verbunden. Eine Kooperation unter verschiedenen Akteuren, seien sie staatlich oder nichtstaatlich, national oder transnational, ist unabdingbar, um die Kinder zu schützen und die Täter zur Verantwortung zu ziehen.

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Das Sprengmittelgesetz 2010

Ein Überblick über die wichtigsten Bestimmungen

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Michaela Löff

Das Schieß- und Sprengmittelgesetz ist mit 1. Jänner 2010 nach 75 Jahren vom neuen Sprengmittelgesetz 2010 (SprG) abgelöst worden. Notwendig wurde die Neukodifizierung der sprengmittelrechtlichen Bestimmungen durch die Erlassung des Ersten Bundesrechtsbereinigungsgesetzes, welches das Außerkrafttreten des Schieß- und Sprengmittelgesetzes mit Ablauf des 31. Dezember 2009 festlegte. Regelungsinhalt des neuen Gesetzes sind Bestimmungen über die Herstellung, den Handel, den Besitz und Erwerb, die Verbringung, die Ein- und Durchfuhr sowie die Lagerung von Schieß- und Sprengmitteln. Hingegen sind die sichere Handhabung von Sprengmitteln und die Durchführung von Sprengarbeiten ebenso wenig Inhalt des neuen Gesetzes wie die Bewilligung von Betriebsanlagen, in denen Schieß- und Sprengmittel hergestellt werden. Derartige Betriebsanlagen unterliegen den betriebsanlagenrechtlichen Bestimmungen der Gewerbeordnung 1994 (GewO), der Umgang mit Sprengmitteln einschließlich der Durchführung von Sprengarbeiten sind im Arbeitnehmerschutzrecht geregelt. Auch europarechtliche Normen haben in das Sprengmittelgesetz 2010 Eingang gefunden. So finden sich neben Bestimmungen zur Marktüberwachung (§ 10 SprG) Regelungen zur Kennzeichnung von Sprengmitteln (§§ 11 und 12), welche die sogenannte „Labelling-Richtlinie“ umsetzen. Eine bedeutende Änderung gegenüber der alten Rechtslage stellt die neue Behördenzuständigkeit dar: Für Verfahren, die mit der Ausstellung von Schieß- und Sprengmittelscheinen zusammenhängen, sind die Bezirksverwaltungsbehörden, im Wirkungsbereich einer Bundespolizeidirektion (BVB/BPD) zuständig. In allen anderen Angelegenheiten sind die Sicherheitsdirektionen in erster Instanz zuständig. Zweite und letzte Instanz für Entscheidungen der BVB/BPD sind die Sicherheitsdirektionen; zweite Instanz für die Entscheidungen der Sicherheitsdirektionen sind die unabhängigen Verwaltungssenate in den Ländern. Das neue System der Zuständigkeitsverteilung beseitigt die in der Vergangenheit bestehenden Unklarheiten, die noch auf die Rechts- und Behördenüberleitung nach 1945 zurückgehen, und gewährleistet für die Zukunft eine homogene Vollziehung im gesamten Bundesgebiet.

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Der Jemen in Geschichte und Gegenwart

Von Arabia Felix zur wiedervereinigten Republik (Teil 1)

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Katarzyna A. Meyer-Hubbert

„Dasjenige Land, von welchem ich Eurer Königlichen Majestät unterthanigst eine Beschreibung überreiche, verdient noch jetzt eben so sehr die Aufmerksamkeit der Europäer, als es von jeher berühmt gewesen ist. (...) Dieses Land ist den Gelehrten auch noch jetzt eins der merkwürdigsten in der Welt.“ Die Beschreibung der heutigen politischen und wirtschaftlichen Lage des Jemen benötigt einen historischen Kontext. Denn im Jemen hat die Tradition das Sagen. Sie wuchs über Jahrhunderte heran, entwickelte sich und nahm immer wieder Neuheiten auf, die durch wechselnde fremde Herrscher und neue Religionen in die Region Südarabiens eindrangen. Die Fragen nach der heutigen faktischen Dezentralisierung der Macht, nach der Obrigkeit der Stammeskoalitionen, die Fragen nach Armut, nach der Rolle der Religion und der Stellung der Frau im Alltag und schließlich die Fragen nach der Sicherheitssituation und der Zukunft des Landes können ohne Kenntnis der jemenitischen Geschichte und Tradition nicht beantwortet werden. Ein Zusammenhang zwischen der Historie und der Moderne ist hier ebenso logisch wie unabdingbar. Daher ist der Artikel zweiteilig. Der erste Teil ist als ein geschichtlicher Überblick konzipiert, in dem die Entwicklungshistorie des Jemen von der Epoche der Weihrauchstraße bis hin zu den aktuellen Ereignissen im Land dargestellt wird. Im darauf folgenden Teil 2 werden die aktuelle politische und wirtschaftliche Situation sowie die Sicherheitslage des Landes geschildert, um mögliche Maßnahmen aufzuzeigen, mit Hilfe derer die Lage revidiert und kontrolliert werden könnte.

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Leitbilder als Instrument der Organisationsentwicklung

Der Leitbildprozess am Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT)

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Kenan Güngör

Demokratische Gesellschaften funktionieren nur, wenn ihre rechtliche Grundordnung und ihre Organe geschützt werden. Die globalen wirtschaftlichen, politischen, sozialen und religiösen Transformationen und Risiken schlagen sich auf verschiedenste Weise auch auf nationalstaatlicher Ebene nieder. Vor diesem Hintergrund sind Sicherheits- und Verfassungsschutzorgane vor die Aufgabe gestellt, auf Bedrohungslagen vorausschauend und wirkungsvoll zu reagieren. Sie müssen daher ihre Zielsetzungen, Schwerpunkte, Strategien und Arbeitsweisen sowie auch ihre Haltungen dem Kontext einer dynamischen und komplexen Umwelt kontinuierlich anpassen. Das Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT) ist eine jener Institutionen, an denen sich dieser globale Wandel und die damit einhergehenden Herausforderungen besonders gut ablesen lassen. Aufgrund der konkreten Bedrohungssituation nach dem 11. September 2001 fand eine Verschmelzung verschiedener Einheiten des Innenministeriums und schließlich die Einrichtung des BVT als Antwort auf die neuen Gefahren statt. Seit dem Bestehen des BVT verändern sich Aufgaben und Herausforderungen weiterhin, was auch eine Reformierung der Strukturen der Institution erfordert. Nach einigen grundsätzlichen Überlegungen zu Leitbildern und Organisationsentwicklung bildet der wissenschaftlich reflektierte Erfahrungsbericht aus dem Leitbildprozess am BVT das Kernstück dieses Artikels. Erkenntnisse aus dem Leitbildprozess, die in das Leitbild eingeflossen sind, werden präsentiert. Für ein leistungsfähiges und zukunftsorientiertes BVT muss auf jeder Position und Hierarchieebene weiter an den hier aufgezeigten Handlungs- und Problemfeldern gearbeitet werden.

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