EU-Förderungen

Außengrenzenfonds - Programme

Mehrjahresprogramm

Kerninhalte des Mehrjahresprogramms (155,5 KB)

Grundlage für das von den Mitgliedstaaten zu erarbeitende Mehrjahresprogramm bilden die von der Europäischen Kommission vorgegebenen strategischen Leitlinien. Die strategischen Leitlinien enthalten inhaltliche Prioritäten, die von den Mitgliedstaaten bei der Programmplanung berücksichtigt werden müssen.

Prioritäten der strategischen Leitlinien

Von den fünf nachfolgend genannten Prioritäten, die in den strategischen Leitlinien enthalten sind, müssen mindestens drei bei der Erstellung des Mehrjahresprogramms berücksichtigt werden. Projekte sind grundsätzlich bis zu 50% aus EU Mitteln förderbar. Fallen Projekte unter eine „spezifische Priorität“ ist eine Finanzierung bis 75% möglich.

Anmerkung: Die nachfolgende Zusammenfassung fokussiert auf die für Österreich relevanten Inhalte.

Ein gemeinsames integriertes Grenzschutzsystem für Personenkontrollen und Grenzüberwachung an den Außengrenzen
Insbesondere auch Investitionen in Infrastruktursysteme und Ausrüstungen, die unter anderem auf ein konvergentes Informationsmanagement abzielen.
Spezifische Prioritäten:

Aufrüstung von Kommunikationssystemen
Anschaffung / Aufrüstung von Geräten für die Kontrolle der Außengrenzen, die mit denen anderer Mitgliedstaaten kompatibel sind
Anschaffung / Aufrüstung von Geräten zur Teilnahme an der von FRONTEX koordinierten operativen Zusammenarbeit

Implementierung nationaler Komponenten eines europäischen Grenzschutzsystems
Insbesondere auch Überwachungssysteme zur präzisen Ortung und Identifizierung von Fahrzeugen, Schiffen und Flugzeugen.
Spezifische Prioritäten:

Einrichtung eines nationalen Koordinierungszentrums für die mit dem Schutz der Außengrenzen betrauten Behörden
Errichtung eines zentralen nationalen Überwachungssystems
Anschaffung von Geräten für Aufklärungs-, Identifizierungs- und Interventionsaufgaben an den Grenzen, sofern auf europäischer Ebene der Bedarf festgestellt worden ist

Unterstützung für die Visumerteilung und die Bekämpfung illegaler Einwanderung
Spezifische Prioritäten:

Förderung der Zusammenarbeit zwischen den Konsularstellen der Mitgliedstaaten und zwischen den Konsularstellen und anderen Diensten bei Visaangelegenheiten
Einrichtung gemeinsamer Visumstellen und gemeinsame Unterbringung von Dienststellen

IT-Systeme in den Bereichen Außengrenzen und Visum
Spezifische Prioritäten:

Investitionen für SIS (Schengener Informationssystem)
Investitionen für VIS (Visa – Informationssystem)

Wirksame und effiziente Anwendung der Gemeinschaftsvorschriften in den Bereichen Außengrenzen und Visum
Insbesondere Verbreitung von Informationen über die einschlägigen Vorschriften und Schulungsmaßnahmen für Grenzschutzbeamte und Konsularbedienstete.
Spezifische Prioritäten:
1. Anwendung des gemeinsamen zentralen Lehrplans für die Ausbildung von Grenzschutzbeamtinnen und Grenzschutzbeamten
2. Verbesserung der Qualität der nationalen Beiträge zum gemeinsamen integrierten Risikoanalysemodell

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Jahresprogramme

Das von der Europäischen Kommission genehmigte Mehrjahresprogramm wird in Form von Jahresprogrammen umgesetzt.
Die Jahresprogramme beinhalten folgende Informationen:

Modalitäten für die Auswahl der im Rahmen des Jahresprogramms zu finanzierenden Projekte
Beschreibung der Maßnahmen, die im Rahmen des Jahresprogramms unterstützt werden sollen
geplante finanzielle Verteilung der Fondsmittel auf die geplanten Maßnahmen des Programms sowie die Angabe des Betrags, der für die Technische Hilfe zur Durchführung des Jahresprogramms vorgesehen ist

Die Europäische Kommission trifft jeweils bis zum 1. März des betreffenden Jahres die Entscheidung zur Billigung des vom Mitgliedstaat vorgelegten Jahresprogramms.

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Jahresprogramm 2013

Ein gemeinsames integriertes Grenzschutzsystem für Personenkontrollen und Grenzüberwachung an den Außengrenzen
Projekt 1: Adaptierung/Erweiterung Grenzkontrollapplikationen
Verbesserung der Softwareapplikation („GKS 6“) im Hinblick auf die Einbeziehung der Zertifikatskontrolle bei elektronischen Reisedokumenten in den Grenzkontrollprozess sowie Schaffung von Statistik- und Analysetools zur Unterstützung der grenzpolizeilichen Risikoanalyse
Spezifische Prioritäten:
keine Maßnahmen/Projekte

Unterstützung für die Visumerteilung und die Bekämpfung illegaler Einwanderung
Projekt 1: Entsendung von Migrationsverbindungsbeamten (ILO) in Drittstaaten in Kooperation mit anderen Mitgliedstaaten zur Bekämpfung der illegalen Migration durch Zusammenarbeit der Behörde
Spezifische Priorität 3.1 - Zusammenarbeit zwischen den Konsularstellen der Mitgliedstaaten und zwischen den Konsularstellen und anderen Diensten bei Visaangelegenheiten
Projekt 1: Einsatz von Dokumentenberatern in Drittstaaten zur Bekämpfung der illegalen Zu- und Einwanderung durch hochqualitative Prüfungen von Dokumenten bei der Visumserstellung und beim Check-In Verfahren an den Flughäfen
IT-Systeme in den Bereichen Außengrenzen und Visum
keine Maßnahmen/Projekte
Spezifische Prioritäten:
keine Maßnahmen/Projekte
Wirksame und effiziente Anwendung der Gemeinschaftsvorschriften in den Bereichen Außengrenzen und Visum
keine Maßnahmen/Projekte
Spezifische Prioritäten:
keine Maßnahmen/Projekte

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Jahresprogramm 2012

Ein gemeinsames integriertes Grenzschutzsystem für Personenkontrollen und Grenzüberwachung an den Außengrenzen
keine Maßnahmen/Projekte
Spezifische Priorität 1.2. - Anschaffung / Aufrüstung von Geräten für die Kontrolle der Außengrenzen, die mit denen anderer Mitgliedstaaten kompatibel sind
Projekt 1: Anschaffung von automatisierten Grenzkontrollgates für die Durchführung von Außengrenzenkontrollen am Flughafen Wien-Schwechat
Projekt 2: Erhöhung der Sicherheit des österreichischen e-Reisepasses durch die Umsetzung eines neuen Standards für eine ergänzende Zugangskontrolle für maschinenlesbare ePässe.

Unterstützung für die Visumerteilung und die Bekämpfung illegaler Einwanderung
keine Maßnahmen/Projekte
Spezifische Prioritäten:
keine Maßnahmen/Projekte
IT-Systeme in den Bereichen Außengrenzen und Visum
keine Maßnahmen/Projekte
Spezifische Priorität 4.1. - Investitionen für SIS (Schengener Informationssystem)
Projekt 1: Umsetzung des Schengener Informationssystems (SIS II)
Anbindung Österreichs an das SIS II bei gleichzeitiger Ablösung des bestehenden SIS 1+. Verbesserung der Datenanlieferung der nationalen Applikationen über die Schnittstelle vom SIRENE Workflow zum nationalen SIS II. Vereinheitlichung der Anfragelogik im SIRENE-Workflow und den SIS-II-Applikationen.
Spezifische Priorität 4.2. - Investitionen für VIS (Visa – Informationssystem)
Projekt 1: Umsetzung des Visainformationsystems (VIS)
Entwicklung einer Software, die u.a. zur Erteilung von VIS-Visa an der Grenze erforderlich ist und andererseits Entwicklung eines Konsultationsmechanismus nach Artikel 16 der VIS-VO („VIS-mail Phase 2“). Anschaffung von Hardware für die nationale Produktions- und Testumgebung.
Wirksame und effiziente Anwendung der Gemeinschaftsvorschriften in den Bereichen Außengrenzen und Visum
Insbesondere Verbreitung von Informationen über die einschlägigen Vorschriften und Schulungsmaßnahmen für Grenzschutzbeamte und Konsularbedienstete.
Projekt 1: Steigerung der Sprachkompetenz im Visabereich durch Sprachkurse für entsandte und lokale Bedienstete zur Verbesserung der Arbeitseffizienz und Erhöhung der Sicherheit im Visaverfahren
Spezifische Prioritäten:
keine Maßnahmen/Projekte

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Jahresprogramm 2011

Ein gemeinsames integriertes Grenzschutzsystem für Personenkontrollen und Grenzüberwachung an den Außengrenzen
keine Maßnahmen/Projekte
Spezifische Prioritäten:
keine Maßnahmen/Projekte
Implementierung nationaler Komponenten eines europäischen Grenzschutzsystems
Nicht für Österreich anwendbar (lt. Stellungnahme der Europäischen Kommission)
Unterstützung für die Visumerteilung und die Bekämpfung illegaler EinwanderungProjekt 1: Entsendung von Migrationsverbindungsbeamten (ILO) in Drittstaaten in Kooperation mit anderen Mitgliedstaaten zur Bekämpfung der illegalen Migration durch Zusammenarbeit der Behörden
Projekt 2: Eröffnung einer österreichischen Botschaft in Doha
Spezifische Priorität 3.1 - Zusammenarbeit zwischen den Konsularstellen der Mitgliedstaaten und zwischen den Konsularstellen und anderen Diensten bei Visaangelegenheiten
Projekt 1: Einsatz von Dokumentenberatern in Drittstaaten zur Bekämpfung der illegalen Zu- und Einwanderung durch hochqualitative Prüfungen von Dokumenten bei der Visumserstellung und beim Check-In Verfahren an den Flughäfen
IT-Systeme in den Bereichen Außengrenzen und Visum
keine Maßnahmen/Projekte
Spezifische Priorität 4.1. - Investitionen für SIS (Schengener Informationssystem)
Projekt 1: Umsetzung des Schengener Informationssystems (SIS II)
Adaptierung der Schnittstelle zur Kommunikation mit dem neuen SIS II Zentralsystem und Durchführung von SIS II Tests
Projekt 2: Anpassung des SIRENE Workflows an SIS II
Spezifische Priorität 4.2. - Investitionen für VIS (Visa-Informationssystem)
Projekt 1: Ausstattung der österreichischen Vertretungsbehörden mit Fingerprintscannern und den dazugehörigen Arbeitsplätzen zur Abnahme von Fingerabdrücken im Rahmen des Visumverfahrens
Wirksame und effiziente Anwendung der Gemeinschaftsvorschriften in den Bereichen Außengrenzen und Visum
keine Maßnahmen/Projekte
Spezifische Prioritäten:
keine Maßnahmen/Projekte

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Jahresprogramm 2010

Ein gemeinsames integriertes Grenzschutzsystem für Personenkontrollen und Grenzüberwachung an den Außengrenzen
keine Maßnahmen/Projekte
Spezifische Priorität 1.2. - Anschaffung / Aufrüstung von Geräten für die Kontrolle der Außengrenzen, die mit denen anderer Mitgliedstaaten kompatibel sind
Projekt 1: Teilnahme an der ICAO Public Key Directory zum sicheren Austausch von Root-Zertifikaten und Zertifikatssperrlisten der teilnehmenden Staaten
Implementierung nationaler Komponenten eines europäischen Grenzschutzsystems
Nicht für Österreich anwendbar (lt. Stellungnahme der Europäischen Kommission)
Unterstützung für die Visumerteilung und die Bekämpfung illegaler Einwanderung
Maßnahme 1: Vier Projekte zur Erhöhung der VISA-Sicherheit an österreichischen Vertretungsbehörden in Nairobi, Jakarta (Fortsetzung aus dem Jahresprogramm 2009), Algier und Abu Dhabi zur Verbesserung des Prozedere für die Visa-Antragstellung, für die Prüfung der Anträge und die Ausstellung der Visa
Spezifische Prioritäte 3.1. - Zusammenarbeit zwischen den Konsularstellen der Mitgliedstaaten und zwischen den Konsularstellen und anderen Diensten bei Visaangelegenheiten
Projekt 1: Einsatz von Dokumentenberatern in Drittstaaten zur Bekämpfung der illegalen Zu- und Einwanderung durch hochqualitative Prüfungen von Dokumenten bei der Visumserstellung und beim Check-In Verfahren an den Flughäfen
IT-Systeme in den Bereichen Außengrenzen und Visum
keine Maßnahmen/Projekte
Spezifische Priorität 4.2. - Investitionen für VIS (Visa-Informationssystem)
Projekt 1: Anschaffung VIS-Lesegeräte - Umsetzung des Visainformationssystems (VIS):
Anschaffung von technischen Equipment und der dafür erforderlichen Steuerungssoftware sowie die Neuentwicklung einer Kontrollapplikation für Kontrollen an den Außengrenübergangsstellen und innerhalb des Hoheitsgebietes
Wirksame und effiziente Anwendung der Gemeinschaftsvorschriften in den Bereichen Außengrenzen und Visum
keine Maßnahmen/Projekte
Spezifische Prioritäten:
keine Maßnahmen/Projekte

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Jahresprogramm 2009

Ein gemeinsames integriertes Grenzschutzsystem für Personenkontrollen und Grenzüberwachung an den Außengrenzen
keine Maßnahmen/Projekte
Spezifische Prioritäten:
keine Maßnahmen/Projekte
Implementierung nationaler Komponenten eines europäischen Grenzschutzsystems
Nicht für Österreich anwendbar (lt. Stellungnahme der Europäischen Kommission)
Unterstützung für die Visumerteilung und die Bekämpfung illegaler Einwanderung
Projekt 1: Upgrade VISA-Sicherheit an der österreichischen Vertretungsbehörde Tunis zur Verbesserung des Prozedere für die VISA-Antragstellung, für die Prüfung der Anträge und die Ausstellung der Visa
Projekt 2: Upgrade VISA-Sicherheit an der österreichischen Vertretungsbehörde Jakarta zur Verbesserung des Prozedere für die Visa-Antragstellung, für die Prüfung der Anträge und die Ausstellung der Visa (Planung)
Projekt 3: Eröffnung einer Botschaft in Baku
Anmietung und Adaptierung von Amtsräumen und Eröffnung einer Österreichischen Vertretung in Aserbaidschan
Spezifische Prioritäten 3.1. - Zusammenarbeit zwischen den Konsularstellen der Mitgliedstaaten und zwischen den Konsularstellen und anderen Diensten bei Visaangelegenheiten
Projekt 1: Einsatz von Dokumentenberatern in Drittstaaten zur Bekämpfung der illegalen Zu- und Einwanderung durch hochqualitative Prüfungen von Dokumenten bei der Visumerstellung und beim Check-In Verfahren an den Flughäfen.
IT-Systeme in den Bereichen Außengrenzen und Visum
keine Maßnahmen/Projekte
Spezifische Priorität 4.1. - Investitionen für SIS (Schengener Informationssystem)
Projekt 1: Umsetzung des Schengener Informationssystem (SIS II)
Adaptierung der Schnittstelle zur Kommunikation mit dem modernisierten SIS II Zentralsystem, Durchführung von Tests, Umsetzung neuer Funktionalitäten im SIRENE-Workflow und Anschaffung testrelevanter Hardware
Spezifische Priorität 4.2. - Investitionen für VIS (Visa-Informationssystem)
Projekt 1: Umsetzung des Visainformationssystems (VIS)
Erstellung einer nationalen Schnittstelle zum Zentralsystem und Anbidung und Adaptierung bestehender nationaler Anwendungen
Projekt 2: Ausstattung der österreichischen Vertretungsbehörden mit Fingerprintscannern und Software im Rahmen der Umsetzung des VIS
Wirksame und effiziente Anwendung der Gemeinschaftsvorschriften in den Bereichen Außengrenzen und Visum
Insbesondere Verbreitung von Informationen über die einschlägigen Vorschriften und Schulungsmaßnahmen für Grenzschutzbeamtinnen und Grenzschutzbeamte und Konsularbedienstete
Projekt 1: Steigerung der Sprachkompetenz im Visabereich durch Sprachkurse für entsandte und lokale Bedienstete zur Verbesserung der Arbeitseffizienz und Erhöhung der Sicherheit im Visaverfahren
Spezifische Prioritäten:
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Jahresprogramm 2008

Ein gemeinsames integriertes Grenzschutzsystem für Personenkontrollen und Grenzüberwachung an den Außengrenzen
keine Maßnahmen/Projekte
Spezifische Priorität 1.3. - Anschaffung / Aufrüstung von Geräten zur Teilnahme an der von FRONTEX koordinierten operativen Zusammenarbeit
Projekt: Anschaffung einer FLIR Kamera zur Aufrüstung des für FRONTEX-Einsätze zur Verfügung gestellten Hubschraubers
Implementierung nationaler Komponenten eines europäischen Grenzschutzsystems
Nicht für Österreich anwendbar (lt. Stellungnahme der Europäischen Kommission)
Unterstützung für die Visumerteilung und die Bekämpfung illegaler Einwanderung
keine Maßnahmen/Projekte
Spezifische Prioritäten:
keine Maßnahmen/Projekte
IT-Systeme in den Bereichen Außengrenzen und Visum
keine Maßnahmen/Projekte
Spezifische Priorität 4.1. - Investitionen für SIS (Schengener Informationssystem)
Projekt: Umsetzung SIS II durch Anbindung Österreichs an das SIS II bei gleichzeitiger Ablösung des bestehenden SIS 1+ und Durchführung von Tests
Wirksame und effiziente Anwendung der Gemeinschaftsvorschriften in den Bereichen Außengrenzen und Visum
keine Maßnahmen/Projekte
Spezifische Prioritäten:
keine Maßnahmen/Projekte

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Jahresprogramm 2007

Ein gemeinsames integriertes Grenzschutzsystem für Personenkontrollen und Grenzüberwachung an den Außengrenzen
keine Maßnahmen/Projekte
Spezifische Prioritäten:
keine Maßnahmen/Projekte
Implementierung nationaler Komponenten eines europäischen Grenzschutzsystems
Nicht für Österreich anwendbar (lt. Stellungnahme der Europäischen Kommission)
Unterstützung für die Visumerteilung und die Bekämpfung illegaler Einwanderung
Maßnahme 1: Upgrade VISA-Sicherheit an österreichischen Vertretungsbehörden in Shanghai, New Delhi, Moskau und New York zur Verbesserung des Prozedere für die Visa-Antragstellung, für die Prüfung der Anträge und die Ausstellung der Visa.
Maßnahme 2: Beschaffung von technischem Equipment für die Dokumentenberater zur Steigerung der Qualität der Prüfungen von Dokumenten zur Bekämpfung der illegalen Zu- und Einwanderung.
Spezifische Priorität 3.2. - Errichtung gemeinsamer Visumstellen und gemeinsame Unterbringung von Dienststellen
Maßnahme 1: Gemeinsame Visumantragsstelle
Errichtung eines CAC (Common Visa Application Center) an der Österreichischen Botschaft in Astana, in dem Visa-Anträge für Österreich, Ungarn und Slowenien eingereicht werden können und um eine effiziente, sichere und serviceorientierte Visa-Annahme für diese drei Länder zu ermöglichen.
IT-Systeme in den Bereichen Außengrenzen und Visum
Projekt 1: Neuausstattung der österreichischen Konsulate mit Visaarbeitsplätzen
Ausstattung mit modernen, leistungsfähigen Computersystemen für die Visumerteilung
Projekt 2: Integration Lichtbild in Visum
Spezifische Prioritäte 4.1. - Investitionen für SIS (Schengener Informationssystem)
Umsetzung des Schengener Informationssystems der zweiten Generation (SIS II) – Neuentwicklung des SIRENE-Workflow-Systems
Spezifische Prioritäte 4.2. - Investitionen für VIS (Visa – Informationssystem)
Projekt 1: Umsetzung VIS durch Erstellung einer nationalen Schnittstelle zum Zentralsystem und Anbindung und Adaptierung bestehender nationaler Anwendungen
Projekt 2: Umsetzung VIS durch Anpassung der nationalen Visa-Software der österreichischen Konsulate an die Erfordernisse des VIS/SIS II
Wirksame und effiziente Anwendung der Gemeinschaftsvorschriften in den Bereichen Außengrenzen und Visum
keine Maßnahmen/Projekte
Spezifische Prioritäten:
keine Maßnahmen/Projekte