Smoke - JA

(22. Juni bis 29. Juni 2020)

Downloads


Einleitungsantrag und Stattgebung

Der Bundesminister für Inneres hat am 30. Dezember 2019 einem Antrag auf Einleitung des Verfahrens für ein Volksbegehren mit der Kurzbezeichnung

"Smoke - JA"

stattgegeben; gleichzeitig hat er hierzu festgelegt:

Beginn des Eintragungszeitraumes: 22. Juni 2020
Ende des Eintragungszeitraumes: 29. Juni 2020
Stichtag: 25. Mai 2020

Das Volksbegehren hat folgenden Wortlaut:

„JA zum Rauchen! Wir fordern aus Gründen der Wahlfreiheit eine bundesverfassungsgesetzliche Regelung für die Beibehaltung der 2018 beschlossenen Novelle zum Nichtraucherschutzgesetz (Tabakgesetz mit Erlaubnis von Raucherbereichen in der Gastronomie sowie Jugend- und Nichtraucherschutzmaßnahmen).“

Bevollmächtigter:

Ing. Werner Bolek

Als Stellvertreterin und Stellvertreter des Bevollmächtigten wurden nominiert:

Anatolij Volk
Mag. Marcus Hohenecker
Mag. Iris Friedrich
Josef Andreas Baumgartner

zurück zur Übersicht


Endgültiges Gesamtergebnis

Sie können das endgültige Ergebnis des Volksbegehrens „Smoke - Ja“ als Präsentationsgrafik (1,6 MB)  oder als CSV-Datei (113,1 KB)  (Länder, Stimmbezirke, Gemeinden) herunterladen.

zurück zur Übersicht

Volksbegehren

Volksbegehren seit der XX. Gesetzgebungsperiode