Pakistan

Rückkehr-Mission

Erstmals reisten Delegationen aus Österreich und Deutschland sowie Frontex gemeinsam nach Pakistan, um die Zusammenarbeit mit Behörden und internationalen Partnern im Bereich Rückübernahme und Reintegration zu fördern.

In der ersten „Frontex-Joint-Outward-Mission“ besuchten die Delegationen der Innenministerien aus Österreich und Deutschland sowie von Fontex von 13. bis 16. März 2023 Pakistan mit dem Ziel, sich mit den zuständigen Behörden und internen Partnern zum Thema Rückkehr auszutauschen. Abteilungsleiterin Mag. Elisabeth Wenger-Donig und Christopher Simon, MSc, aus der Abteilung für „Rückkehr, Reintegration und Qualitätsentwicklung“ des österreichischen Innenministeriums, führten dazu Arbeitsgespräche mit wesentlichen Entscheidungsträgern aus dem pakistanischen Außen- und Innenministerium sowie der National Database and Registration Authority (NADRA).

Ausgangslage.

Pakistan zählt seit vielen Jahren zu einem der wichtigsten Partnern Österreichs im Bereich Rückkehr. Die bisherige Zusammenarbeit mit den Behörden zeichnet sich insbesondere durch die Kooperation mit der pakistanischen Botschaft in Wien, regelmäßige Charterflüge sowie die laufende Abarbeitung offener Rückübernahme-Fälle aus. Dies erfolgt über das im April 2022 in Betrieb genommene Readmission Case Management System (RCMS), einem elektronischen System zur Identifizierung und Beantragung von Heimreisezertifikaten (HRZ). Der massive Anstieg der Zahl von Asylanträgen von Menschen aus Pakistan in den letzten Jahren wirkt sich – angesichts der niedrigen Anerkennungsrate – auch auf das österreichische Rückkehrsystem aus. Begleitet wird diese Entwicklung durch sekundäre Migrationsbewegungen. Vor diesem Hintergrund stellt die Stärkung der bilateralen Beziehungen in der Rückübernahme mit Partnern in der Rückkehr/Reintegration ein besonderes Anliegen dar.

Österreich unterstützt freiwillige Rückkehrer sowohl organisatorisch als auch finanziell. Zudem kann – bei Erfüllung der Kriterien – Reintegrationsunterstützung im Frontex-Joint-Reintegration-Service in Pakistan erfolgen. Wenn ausreisepflichtige Personen die freiwillige Ausreise nicht in Anspruch nehmen, werden Zwangsmaßnahmen durch das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) eingeleitet. So wurden über die letzten Jahre auch regelmäßig Frontex-Charter nach Pakistan durch das BFA durchgeführt.

Joint-Outward-Mission.

Die erste gemeinsame Mission mehrerer EU-Mitgliedsstaaten und Frontex in ein Herkunftsland wie Pakistan war erfolgeich. Die Ergebnisse aus den Gesprächen mit den Verantwortlichen werden genützt, um die Abläufe in der Rückkehr, die Reintegrationmaßnahmen vor Ort und den Ausbau des Kontaktnetzwerks zur Adressierung österreichischer Anliegen in der Rückkehr und der Reintegrationsunterstützung vor Ort zu verbessern. Die Reise wurde auch genutzt, um am 14. EU-Pakistan-Joint-Readmission-Committee-Meeting, das konkrete Umsetzungsfragen des 2010 in Kraft getretenen EU-Rückübernahmeabkommens (EU-RüA) behandelt, teilzunehmen. Die Inhalte zielten u. a. auf die Fristeinhaltung bei Identifizierungen und HRZ-Ausstellungen, die Weiterentwicklung des elektronischen Beantragungs­systems und Einführung digitaler Ersatzreisedokumente ab. Dabei sicherte Pakistan der EU-Delegation – sowie der österreichischen Seite im Zuge der bilateralen Gespräche – das uneingeschränkte Commitment bei der weiteren Rückübernahme pakistanischer Staatsangehöriger zu. Des Weiteren wurden internationale Partner vor Ort – darunter Reintegrationspartner WELDO sowie GIZ, IOM und ICMPD – besucht.
„Das Ziel der gemischten Mission Rückkehrthemen umfassend zu behandeln und als gemeinsames Anliegen der EU und betroffener Mitgliedstaaten vorzubringen, wurde erreicht. Es konnte die für zwangsweise Rückführungen erforderliche Kooperation mit den pakistanischen Behörden intensiviert und Maßnahmen mit wichtigen Partnern – wie Reintegrationsunterstützung und Arrival Desks – weiterentwickelt werden“, sagt Abteilungsleiterin Mag. Elisabeth Wenger-Donig.

Eindrücke.

Pakistan präsentierte sich als organisierter, engagierter und verlässlicher Partner im Bereich Rückkehr, der der engen Kooperation mit EU und aller Mitgliedstaaten in sämtlichen Migrationsbelangen einen hohen Stellenwert einräumt. Die pakistanische Seite ist vor allem bestrebt, die Digitalisierung des Migrationsmanagements weiter voranzutreiben und den Rückführungsprozess noch effizienter zu gestalten – dazu zählt auch die Weiterentwicklung von RCMS.

Herausfordernde Situation vor Ort.

Auf die herausfordernde Situation in Pakistan im Zusammenhang mit der Aufnahme afghanischer Flüchtlinge, den Auswirkungen von Hochwasser/Überschwemmungen, die schlechte Wirtschaftslage sowie die sich verschlechternde Sicherheitssituation bzw. instabile politische Lage wurde aufmerksam gemacht. Somit werden künftige Migrationsbewegungen einerseits vom Krisenmanagement und Reformeifer der pakistanischen Regierung und andererseits von einem umfassenden Migrationsmanagement auf europäischer Seite – insbesondere der fortgeführten Konsequenz im Bereich Rückkehr – abhängen.

Erfolgsgeschichte.

Usman Hayat (fiktiver Name) war in Pakistan im Milchgeschäft tätig und trat später der Polizei bei. Aufgrund wirtschaftlicher Probleme entschied er sich im November 2015 seine Reise nach Europa anzutreten – für die Ausreise zahlte er einem Schlepper umgerechnet etwa 2.300 Euro. Nach 7 Monaten in Griechenland und einem fast fünfjährigen Aufenthalt in Österreich, entschloss er sich im April 2021, nach Pakistan zurückzukehren. Dabei wurde er vom BMI im Rahmen des ERRIN-Programms unterstützt und an den Reintegrationspartner vor Ort, WELDO, zugewiesen. Jetzt ist Hayat in einem Milchviehbetrieb tätig und freut sich, wieder zu Hause zu sein. Zusammen mit WELDO unterstützt das BMI Rückkehrer wie Hayat dabei, ihr Leben in Pakistan aufzubauen.
Weitere Erfolgsgeschichten sind auf der Homepage von WELDO (weldo.org/successstories  ) oder von ERRIN (returnnetwork.eu unter „Eyes on Pakistan“  ) nachzulesen.

WELDO.

Die pakistanische Organisation WELDO (Women Empowerment, Literacy and Development Organization) ist seit 2018 der regionale Partner des BMI in der Umsetzung von individueller Reintegrationsunterstützung.

C. S.

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Öffentliche Sicherheit, Ausgabe 5-6/2023

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