Corona-Virus

Mehr als 300 Anzeigen nach Corona-Demos am Wochenende

Am vergangenen Wochenende wurden bei Corona-Demos mehr als 300 Anzeigen ausgestellt und zehn Personen festgenommen. Mehrere hundert Polizistinnen und Polizisten waren am 9. und 10. Jänner 2021 bei Demonstrationen im Einsatz.

"Die Verantwortungslosigkeit einiger weniger darf nicht zur Gefahr für die Mehrheit der in unserem Land lebenden Menschen werden", sagte Innenminister Karl Nehammer anlässlich der polizeilichen Maßnahmen, die am Wochenende vom 9. und 10. Jänner aufgrund der Corona-Demos durchgeführt werden mussten.

Mehr als 300 Anzeigen sind erstattet worden, hauptsächlich nach den Corona-Bestimmungen und dem Versammlungsgesetz. Zehn Personen wurden nach dem Verwaltungsstrafgesetz festgenommen.

Größere und kleinere Demonstrationen fanden außer in Vorarlberg in allen Bundesländern statt, einige trotz behördlicher Untersagung im Vorfeld bzw. ohne vorherige Anmeldung bei der Behörde. Die meisten Anzeigen wurden in Oberösterreich (rund 135) und in der Steiermark (rund 110) gelegt.

Da es bei diesen Demos immer wieder zu teilweise absichtlichen Missachtungen der Schutzmaßnahmen komme, hatte die Landespolizeidirektion Wien im Vorfeld drei derartige Versammlungen mit Bescheid untersagt. "Das Grundrecht auf Versammlung wird durch die Polizei gewährleistet und geschützt. Es muss aber auch entschieden gegen jede Form von Missbrauch, insbesondere gegen Radikale und Extremisten, die das Recht auf Versammlung als Schutzschirm nutzen wollen, vorgegangen werden", betonte dazu Innenminister Karl Nehammer. Die Landespolizeidirektion Wien habe "eine notwendige Entscheidung getroffen".

Bei den genannten Versammlungen waren österreichweit mehrere hundert Polizistinnen und Polizisten im Einsatz.

Mehr als 300 Anzeigen nach Corona-Demos am Wochenende
Foto: ©  BMI / Pachauer

Artikel Nr: 18373 vom Montag, 11. Jänner 2021, 13:43 Uhr
Reaktionen bitte an die Redaktion

Share Facebook
Share Twitter

Zurück

Presse und Medien

Mittwoch, 6. Oktober 2021
Oberösterreich

Freitag, 15. Oktober 2021
Oberösterreich

Samstag, 16. Oktober 2021
Oberösterreich

zu den Terminen