Corona-Virus
Nehammer: Nur gemeinsam können wir die Situation bewältigen
Die Zahl der Anzeigen ist rückläufig. Die Polizei ist Partner der Bevölkerung und arbeitet eng mit den Gesundheitsbehörden zusammen.
"Wir können die Herausforderungen der Corona-Pandemie nur gemeinsam bewältigen. Die Polizei ist Partner der Menschen und ermöglicht durch ihren Einsatz, dass die Gesellschaft weiter funktioniert. Dazu ist die Zusammenarbeit aller Akteure erforderlich", sagte Innenminister Karl Nehammer bei einer Pressekonferenz mit Bundeskanzler Sebastian Kurz, Vizekanzler Werner Kogler und Gesundheitsminister Rudolf Anschober am 21. April 2020 im Bundeskanzleramt.
Der Minister hob die Kooperationsbereitschaft der Bevölkerung hervor. "Die Menschen halten sich bis auf wenige Ausnahmen an die Beschränkungen. Die Zahl der Anzeigen ist rückläufig." Insgesamt wurden seit 16. März 28.080 Anzeigen im Zusammenhang mit den Corona-Maßnahmen erstattet und seit 11. April 2.270 Organstrafverfügungen ausgestellt. Zum Vergleich: Im Vorjahr gab es allein wegen Geschwindigkeitsübertretungen rund sechs Millionen Anzeigen.
Kooperation mit den Gesundheitsbehörden
Nehammer verwies außerdem auf die erfolgreiche Zusammenarbeit mit den Gesundheitsbehörden. Seit Beginn der COVID-Herausforderungen unterstützen die Sicherheitsbehörden beim sogenannten "Contact Tracing", also bei der Ermittlung von Kontaktpersonen von Infizierten. Die Spezialisten der Landeskriminalämter haben hier bereits in mehreren Bundesländern in mehr als 1.000 Fällen erfolgreiche Arbeit geleistet. "Wie das Vorbild vieler Länder zeigt, geht es darum, Infektionsketten rasch festzustellen und zu zerschneiden. Das ist der Schlüsselfaktor zum Erfolg. Unser gemeinsames Ziel ist es, Leben und Gesundheit von Menschen zu schützen", betonte der Minister.
Die Unterstützung erfolgt auch in anderen Bereichen. So haben Bedienstete des Innenministeriums bereits rund 70.000 Anrufe bei der Hotline des Gesundheitsministeriums bearbeitet.
GEMEINSAM.SICHER mit der Wirtschaft
Auch die Partnerschaft mit der Wirtschaft sei in Zeiten wie diesen wichtiger denn je. Die Initiative "GEMEINSAM.SICHER mit der Wirtschaft" fördert den Dialog rund um das Thema Sicherheit. Im Fokus stehen Information und Beratung über die aktuellen Entwicklungen. Dazu sind Dialogforen mit Kommunen, Gewerbetreibenden und Polizei geplant. Insgesamt wurden über die Initiative von Innenministerium und Wirtschaftskammer bisher bereits 30 Kooperationsprojekte umgesetzt.