Corona-Virus

Nehammer: Polizei-Bilanz am verlängerten Wochenende

Am verlängerten Wochenende vom 3. bis 6. Juni 2021 gab es in Österreich 534 Anzeigen und 158 Organmandate nach dem COVID-Maßnahmengesetz sowie 12.646 Gastgewerbe- und 710.706 Grenzkontrollen. Insbesondere im Stadtgebiet Wiens kam es zu zahlreichen Schwerpunktaktionen im öffentlichen Raum.

Im Stadtgebiet von Wien gab es vergangenes Wochenende Schwerpunktaktionen beim Donaukanal, im Resselpark, beim Maria-Theresien- sowie beim Morzinplatz. 1.500 Personen hielten sich etwa am 4. Juni 2021 im Resselpark auf, wobei die Situation in der Nacht eskalierte: Es kam zu Ausschreitungen, nachdem mehrere Feiernde auf Statuen der Karlskirche geklettert waren und Sachbeschädigungen drohten. Um diese zu verhindern, kam es beim Einsatz der Polizei zu massiven Bewürfen mit Glasflaschen und diversen Gegenständen gegen die Beamtinnen und Beamten. Es kam zu 21 Identitäts-Feststellungen, 152 Anzeigen nach dem COVID-19-Maßnahmengesetz und sechs strafrechtlichen Anzeigen durch die Landespolizeidirektion Wien, wobei acht Exekutivbeamte verletzt wurden.

"Die Corona-Pandemie hat das Handeln der Polizistinnen und Polizisten noch mehr in den Fokus des medialen Interesses gestellt. Das ist in einer demokratischen Gesellschaft legitim und wichtig", sagt Innenminister Karl Nehammer. "Wie schwierig sich derartige Einsätze gestalten, zeigt die hohe Zahl der durch fremde Gewalt verletzten Polizistinnen und Polizisten. Ich wünsche allen eine rasche Genesung", sagt Karl Nehammer.

"Ich danke in diesem Zusammenhang auch allen Polizistinnen und Polizisten, die am Wochenende im Einsatz gestanden sind. Unter schwierigen Einsatzbedingungen wurde die Einhaltung wichtiger rechtlicher Normen vollzogen", sagt der Innenminister.

Weitere "Partymeilen" in den Bundesländern

Auch am Bodenseeufer kam es zu insgesamt zwölf Verwaltungsübertretungen, Verstößen gegen COVID-19-Schutzmaßnahmen sowie zur Lärmerregung. Im Grazer Stadtpark kam es bei Teilnahme von 2.500 "Partygästen" zu Übertretungen mit COVID-19-Bezug, anderen Verwaltungsübertretungen sowie 25 Anzeigen nach der Straßenverkehrsordnung.

12.646 Gastgewerbe-Kontrollen, 534 Anzeigen und 158 Organmandate

Insgesamt seien bundesweit von Donnerstag bis Montag 534 Anzeigen und 158 Organmandate nach dem COVID-19- Maßnahmengesetz erstattet, 12.646 Gastgewerbe- und 710.706 Grenzkontrollen erfolgt. Nehammer appelliert weiterhin, die Corona-Regeln einzuhalten: "Die Corona Pandemie ist weder in Österreich noch in anderen europäischen Staaten vorüber. Wir sind auf einem guten Weg, der aber noch nicht zu Ende ist."