Volksbegehren

"Woche der direkten Demokratie" im Frühjahr 2019

Auf Initiative von Innenminister Herbert Kickl findet im Frühjahr 2019 eine weitere "Woche der direkten Demokratie" statt, in der das Volksbegehren "Für verpflichtende Volksabstimmungen" unterstützt werden kann.

Im Eintragungszeitraum vom 25. März bis 1. April 2019 können alle wahlberechtigten Österreicherinnen und Österreicher, auch Auslandösterreicherinnen und Auslandsösterreicher, für das Volksbegehren "Für verpflichtende Volksabstimmungen" eine Eintragung tätigen.

Die Eintragung kann im genannten Zeitraum in einer beliebigen Gemeinde – mit großzügig gestalteten Öffnungszeiten in den Amtsstuben – oder auch online vorgenommen werden. Nicht auszuschließen ist, dass in der Woche der direkten Demokratie nach entsprechender Antragstellung noch weitere Volksbegehren zur Eintragung aufliegen werden.

"Mir ist die Teilnahme der Österreicherinnen und Österreicher an demokratischen Prozessen und Entscheidungen sehr wichtig", sagte Innenminister Herbert Kickl. "Aus diesem Grund habe ich mich dafür eingesetzt, im Frühjahr 2019 eine weitere 'Woche der direkten Demokratie' zu initiieren, damit sich möglichst viele Österreicherinnen und Österreicher an dieser Form der direkten Demokratie beteiligen."

Alle Details zur Unterstützung von Volksbegehren finden Sie unter https://www.bmi.gv.at/411/start.aspx.

Links:

Dokumente:

Im Eintragungszeitraum vom 25. März bis 1. April 2019 kann das Volksbegehren "Für verpflichtende Volksabstimmungen" auch online unterstützt werden.
Foto: ©  BMI/Gerd Pachauer

Artikel Nr: 16421 vom Donnerstag, 15. November 2018, 11:38 Uhr
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