Asyl- und Fremdenwesen
D-A-CH-Austauschtreffen zur Rückkehrkooperation
Auf Einladung der Abteilung V/10 (Rückkehr, Reintegration und Qualitätsentwicklung) im Innenministerium traf sich am 28. und 29. November 2019 die D-A-CH-Kooperation in Wien, um sich zu aktuellen Herausforderungen im Bereich Rückkehr auszutauschen und die Kooperation zu intensivieren.
"D-A-CH" steht für den langjährigen, vertrauensvollen Austausch zwischen den Innenministerien von Deutschland (D), Österreich (A) und der Schweiz (CH), wobei die die Formation je nach Themenlage zusammentrifft. Bei dem Treffen am 28. und 29. November 2019 in Wien stand das Thema Rückkehr im Mittelpunkt der Gespräche.
Der Leiter der Gruppe V/C (Asyl und Rückkehr) im Innenministerium, Wolfgang Taucher, hob die gestiegene Bedeutung des Themas Rückkehr – auch als Folge der Migrationskrise 2015/2016 – hervor. "Dieses Format erinnert stark an die ersten Treffen im Bereich Asyl vor vielen Jahren, wodurch sich ein enger Austausch auf europäischer Ebene gebildet hat. Es ist nun an der Zeit, eine solche Intensivierung der Kooperation auch im Bereich Rückkehr zu etablieren, und Treffen dieser Art tragen wesentlich dazu bei", sagte Taucher.
Gemeinsam mit der Leiterin der Abteilung V/10 (Rückkehr, Reintegration und Qualitätsentwicklung) im Innenministerium, Elisabeth Wenger-Donig, tauschten sich die Teilnehmer aus Deutschland, Christian Klos (Leiter des Stabes Rückkehr im BMI), und der Schweiz, Vincenzo Mascioli (SEM-Vizedirektor), zu bewährten Praktiken, aber auch Herausforderungen im Bereich Rückkehr aus.
Bei dem Treffen wurden die vielfältigen Aspekte des Themas Rückkehr besprochen, wie gesamtstaatliche Ansätze bei der Drittstaatskooperation, Praktiken mit ausgewählten Drittstaaten sowie europäische Entwicklungen vor allem in Hinblick auf das erweiterte Mandat von Frontex. "In den vergangenen Jahren konnte viel erreicht werden, jedoch gilt es nun, die Herausforderungen im Bereich Rückkehr gemeinsam zu meistern und gleichzeitig bestehende Instrumente bestmöglich zum Einsatz zu bringen", sagte Wenger-Donig. "Eine wesentliche Rolle kommt hier auch Frontex zu, die mit ihrem erweiterten Mandat im Bereich Rückkehr zu einer schlagkräftigen EU Agentur für Rückkehr-Fragen etabliert werden muss", forderte die Abteilungsleiterin.
Große Einigkeit herrschte unter den Teilnehmerinnen und Teilnehmern des D-A-CH-Treffens darüber, sich fortan gemeinsam noch stärker zu positionieren, um bei aktuellen europäischen Entwicklungen stärker Einfluss nehmen und somit zu einem effizienten Rückkehr-Management beitragen zu können.