Internationale Zusammenarbeit

BMI: Türkei ist ein zentraler Akteur im Bereich der inneren Sicherheit und Migration

Der interimistische Generaldirektor für die öffentliche Sicherheit, General Franz Lang, und der Leiter der Gruppe V/B (Grenze und Fremdenpolizei) im Innenministerium, Johann Bezdeka, trafen jeweils den Polizeidirektor von Izmir (Türkei), Hüseyin Askin, am 11. Juni 2019 zu Arbeitsgesprächen in Wien. Themen der Arbeitsgespräche waren u.a. eine verstärkte Zusammenarbeit im Bereich der inneren Sicherheit, der Migration und des Grenzschutzes.

"Die Türkei ist von geopolitischer Bedeutung für Europa und Österreich", sagte der interimistische Generaldirektor für die öffentliche Sicherheit, General Franz Lang, beim Arbeitsgespräch mit dem Polizeidirektor von Izmir, Hüseyin Askin, am 11. Juni 2019 im Innenministerium. "Für Österreich ist die Türkei ein zentraler Akteur im Bereich der inneren Sicherheit und Migration."

Besonders wichtig war dem Generaldirektor die verstärkte Kooperation im Bereich Schleppereibekämpfung. Als Beispiel nannte Lang das Projekt "Silk Road", bei dem Österreich und die Türkei gemeinsam mit Ungarn, Bulgarien und Interpol erfolgreich gegen illegale Migration und Schlepperkriminalität vorgehen.

Migration und Grenzschutz

"Österreich zählte in den vergangenen Jahren zu den am meisten belasteten Mitgliedstaaten in der EU", sagte der Leiter der Gruppe V/B (Grenze und Fremdenpolizei) im Innenministerium, Johann Bezdeka, beim Arbeitsgespräch mit dem Polizeidirektor Hüseyin Askin. Seit 2015 wurden in Österreich rund 172.000 Asylanträge gestellt. Davon wurde rund 101.350 Personen ein Schutzstatus gewährt. Damit verbunden stehe Österreich noch immer aufgrund der Betreuung von Asylsuchenden unter hohem Druck, ca. 37.000 Personen befinden sich in der Grundversorgung.

Die Anzahl der Asylanträge sei im Vergleich zu den Vorjahren zwar rückläufig, aber die Entwicklungen entlang der östlichen Mittelmeer- und Westbalkanroute müssten weiter genau beobachtet werden, da es nach wie vor ein großes Migrationspotenzial gebe. "Zudem sind die Herausforderungen bei der Integration beträchtlich", sagte der Gruppenleiter.

"Im Migrationsbereich leistet die Türkei großartige Arbeit. Ich denke hier etwa insbesondere an die syrischen Flüchtlinge und an 'Caravan of Hope' Anfang April dieses Jahres", sagte Bezdeka. Die Türkei beherbergt rund 3,5 Millionen syrische Flüchtlinge, wovon 90 Prozent in den Städten und zehn Prozent in Flüchtlingscamps leben. Die meisten syrischen Flüchtlinge leben in Istanbul und in den südöstlichen Provinzen der Türkei.

"Die Bekämpfung der illegalen Migration ist für das Innenministerium eine Top-Priorität. Hier ist es besonders wichtig, gemeinsam mit verlässlichen Partnern – wie der Türkei – Seite an Seite vorgehen zu können. Wir haben großes Interesse an einem Austausch und am türkischen Know-How", sagte der Gruppenleiter.