DSN

Anschlag auf Wiener Regenbogenparade durch Verfassungsschutz vereitelt

Aufgrund von Ermittlungen der Direktion Staatsschutz und Nachrichtendienst (DSN) im Zusammenhang mit Anschlagsplänen auf die Wiener Regenbogenparade erfolgten am 17. Juni 2023 in enger Zusammenarbeit mit der Staatsanwaltschaft Sankt Pölten drei Festnahmen und zwei Hausdurchsuchungen in Wien und Niederösterreich.

Die Ermittlungen des Verfassungsschutzes ergaben, dass mehrere Personen einen Anschlag auf die Parade planten. Die Verdächtigen wurden in Folge ausgeforscht und bei einem koordinierten Zugriff in Gewahrsam genommen. Aufgrund der im Vorhinein erstellten Gefährdungseinschätzung der DSN war die Landespolizeidirektion Wien mit erhöhter Kräfteanzahl bei der Großversammlung im Einsatz, wobei für die Teilnehmenden der Regenbogenparade aufgrund der im Vorfeld durchgeführten Festnahmen zu keiner Zeit eine Gefahr bestand.

"Durch das erfolgreiche und auch rechtzeitige Einschreiten gelang es uns, das Gefahrenmoment für die Vienna Pride zu entschärfen und die Sicherheit aller Teilnehmenden zu gewährleisten", betonte DSN-Direktor Omar Haijawi-Pirchner. "Die Aufgabe des Verfassungsschutzes ist es, zu garantieren, dass die Menschen in Österreich in Freiheit und Sicherheit leben können. Dieses Recht gilt für alle Menschen in Österreich. Extremismus darf unsere demokratischen Freiheiten nicht gefährden. Daher geht die DSN konsequent gegen jegliche Form des Extremismus vor."

"Der Einsatz hat die gute und professionelle Zusammenarbeit der Polizei Wien mit der DSN einmal mehr deutlich gemacht", sagte Polizeipräsident Gerhard Pürstl. "Denn nicht zuletzt dieser Kooperation ist es zu verdanken, dass die Regenbogenparade und die anderen Versammlungen friedlich und ohne wesentliche Vorfälle abgehalten werden konnten."

Staatspolizeiliche Ermittlungen im Vorfeld

Im Zuge von Erhebungen zu einem terroristischen Netzwerk erlangte die DSN Kenntnis von drei Tatverdächtigen in Wien und Niederösterreich, die im Verdacht stehen, einen Anschlag in Wien geplant zu haben. Bei den Verdächtigen handelt es sich um einen 14-Jährigen, einen 17-Jährigen sowie einen 20-Jährigen mit österreichischen Staatsbürgerschaften. Sie sympathisierten online mit dem "Islamischen Staat" und teilten extremistische Inhalte. In diesem Zusammenhang gelangte die Regenbogenparade als potenzielles Ziel für einen Anschlag in den Fokus der Verdächtigen.

Im Zuge der Hausdursuchungen wurden in Zusammenarbeit mit den Landesämtern für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung Niederösterreich und Wien sowie dem Einsatzkommando Cobra diverse Datenträger sowie Gegenstände, die nach österreichischem Waffengesetz verboten sind, sichergestellt. Hierbei handelt es sich um verbotene Waffen wie Schlagringe oder Hieb- und Stichwaffen und um Gasdruckwaffen. Die Auswertung der elektronischen Datenträger läuft derzeit. Auf Anordnung der Staatsanwaltschaft Sankt Pölten wurden alle drei Personen in eine Justizanstalt gebracht. Aktuell sind die Ermittlungen noch nicht abgeschlossen.

Mithilfe der Bevölkerung im Kampf gegen Extremismus

Aufgabe des Verfassungsschutzes ist es, die demokratischen Rechte und Freiheiten der Menschen in Österreich zu beschützen. Strömungen des Extremismus gefährden diese Rechte und Werte, weshalb die Direktion Staatsschutz und Nachrichtendienst potenzielle verfassungsgefährdende Gefahren erforscht und abwehrt.

Beim Schutz der Verfassung ist die Direktion Staatsschutz und Nachrichtendienst auf die Mithilfe der Bevölkerung angewiesen. Extremistische und radikale Videos und sonstige Inhalte elektronischer Medien, die einen Bezug zu Österreich aufweisen, können an die Meldestelle der DSN unter stopextremists@dsn.gv.at geschickt werden.