Innenministerium

Frage: Was passiert bei einem Migrationsstrom wie 2015 an Österreichs Grenzen?

Antwort: "Wenn bei einem Migrationsstrom wie 2015 die Schutzmaßnahmen der Nachbarn an Österreichs Grenzen nicht mehr helfen, sind wir bereit, Menschen an der illegalen Einreise zu hindern", sagte Innenminister Herbert Kickl bei der Grenzschutzübung "ProBorders" am 26. Juni 2018 in der Steiermark.

Die Bereitschaft signalisieren, vorbereitet zu sein, wenn Migranten wie 2015 in großer Zahl versuchen würden, über Kroatien und Slowenien nach Österreich und Deutschland zu gelangen. Das ist es, was Innenminister Herbert Kickl mit der bisher größten Grenzschutzübung am Grenzübergang zwischen Österreich und Slowenien in Spielfeld in der Steiermark am 26. Juni 2018 anstrebte. "Ich spreche nicht davon, dass die Österreicherinnen und Österreicher Angst davor haben, Menschen in Not zu helfen. Nein, das hat in Österreich eine lange Tradition", sagte er. "Ich spreche davon, dass es bei den Menschen Unbehagen hervorruft, wenn unsere Grenzen wie 2015 überrannt werden."

Wir erinnern uns, was 2015 geschah. "Zigtausende Fremde sind damals auf unsere Grenze zumarschiert, machten nicht Halt davor, waren zu Fuß auf den Straßen, in Fahrzeugen, in Zügen nach Österreich, Deutschland oder Schweden unterwegs", sagte der Innenminister. "Die Menschen in Österreich und in allen anderen EU-Mitgliedstaaten haben ein Recht darauf zu wissen, wer in ihr Land einreist. Deswegen ist eine lückenlose Grenzkontrolle an der EU-Außengrenze auch unabdingbar."

Diese Übung sei nicht nur ein Signal, dass man gemeinsam mit dem Innenministerium in der Lage sei, die Grenzen zu schützen, sie sei auch wichtig, um für den Grenzschutz vorbereitet zu sein, sagte Verteidigungsminister Mario Kunasek. Der steirische Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer betonte, dass er sehr dankbar sei, dass es diese Übung gebe und dass man für den Ernstfall vorbereitet sei, zumal er sich noch an 2015 erinnere, wo es Tage gegeben habe, an denen bis zu 8.000 Menschen über die Grenze marschierten, ohne gefragt zu werden, woher sie kämen und wohin sie wollten.

ProBorders: Grenzschutzübung von Polizei und Bundesheer

Mit der Grenzschutzübung "ProBorders" solle das Vertrauen der Menschen in Österreich gestärkt werden, betonte der Innenminister. "Deswegen üben heute 500 Polizistinnen und Polizisten sowie 220 Soldatinnen und Soldaten die Abwehr eines Ansturms von Menschen, die illegal die Grenze am Grenzübergang Spielfeld überschreiten wollen." Die Übung werde zeigen, was wir für die Sicherheit unserer Grenzen und damit für die Sicherheit unserer Bürgerinnen und Bürger leisten können, sagte Kickl.

Und jeder im Publikum sah, was gemeint war: 200 Polizeischülerinnen und –schüler mimten einreisende Fremde, 270 Polizistinnen und Polizisten übernahmen die Rolle der Grenzschützer. Unter ihnen Bedienstete der Einsatzeinheiten (EE) Steiermark, Burgenland, Kärnten und Tirol, Diensthundeführer, Beamte der Wiener Einsatzeinheit WEGA und des Einsatzkommandos Cobra/Direktion für Spezialeinheiten (EKO Cobra). Auch 52 Bedienstete der "Fremden- und Grenzschutzpolizeilichen Einheit ‚PUMA‘" waren eingesetzt. Sowie ein Polizeihubschrauber mit Wärmebildkamera, ein Wasserwerfer und ein gepanzertes Fahrzeug des EKO Cobra.

Neue Grenzschutzeinheit "PUMA"

"Eine wichtige Rolle für das Funktionieren unseres Grenzmanagements kommt der neuen fremden- und grenzpolizeilichen Einheit ‚PUMA‘ zu", sagte der Innenminister.
Sie werde in jeder Landespolizeidirektion eingerichtet und habe die zentrale Aufgabe, illegale Migration und grenzüberschreitende Kriminalitätsformen zu bekämpfen. Rund 400 Polizistinnen und Polizisten werden der Grenzschutzeinheit zu Beginn zur Verfügung stehen; auf 600 Bedienstete soll die Polizeieinheit erweitert werden. "Es freut mich sehr, dass ich heute offiziell die Grenzschutzeinheit in den Dienst stellen darf", sagte Kickl.

"Wir stellen nachvollziehbar fest, wer versucht, in Österreich einzureisen", sagte Oberstleutnant Kurt Lassnig, Kommandant der "PUMA". "Wir stellen auch fest, wer für einen Aufenthalt in Österreich berechtigt ist oder nicht, und wir garantieren für die Einhaltung aller Gesetze und insbesondere der Menschenrechte." Die neu geschaffene Grenzschutzeinheit werde aber auch ein Garant dafür sein, ergänzte der Kommandant, dass "diejenigen, die sich nicht rechtmäßig im Bundesgebiet aufhalten, zurückgewiesen werden."

220 Bundesheer-Soldaten

Bei der Grenzschutzübung "ProBorders" waren Soldaten des Militärkommandos Steiermark eingesetzt, der Jägerkompanie der Brigade "Schnelle Einsätze", ein Zug des Jägerbataillons 17, ein Einsatzkamerateam, ein Lautsprechertrupp, Kräfte der Militärstreife und Militärpolizei, der Fliegerkräfte sowie Soldaten der Grenzraumüberwachung. Radpanzer und Mehrzweckfahrzeuge, eine Aufklärungsdrohne und fünf Hubschrauber (S-70 Blackhawk, Agusta Bell 212 und Allouette III) unterstützten die Soldaten.

"Ich danke den Angehörigen des Österreichischen Bundesheeres für die hervorragende Zusammenarbeit bei der Übung und für die laufende Assistenzleistung an der Grenze", sagte Innenminister Herbert Kickl.

Von Reinhard Leprich, BMI I/5-Onlineredaktion

Grenzschutzübung am Grenzübergang zwischen Österreich und Slowenien in Spielfeld in der Steiermark am 26. Juni 2018.
Foto: ©  BMI/Gerd Pachauer
Die Grenzschutzeinheit "PUMA" wurde bei der Übung offiziell in den Dienst gestellt.
Foto: ©  BMI/Gerd Pachauer
Auch Hundestreifen der Militärpolizei standen im Einsatz.
Foto: ©  BMI/Gerd Pachauer
Verteidigungsminister Mario Kunasek und Innenminister Herbert Kickl im Gespräch mit Medienvertretern.
Foto: ©  BMI/Gerd Pachauer

Artikel Nr: 16032 vom Dienstag, 26. Juni 2018, 15:57 Uhr
Reaktionen bitte an die Redaktion

Zurück

Presse und Medien

Freitag, 28. September 2018
Wien

Samstag, 29. September 2018
Wien

Mittwoch, 10. Oktober 2018
Oberösterreich

Donnerstag, 11. Oktober 2018
Tirol

Freitag, 12. Oktober 2018
Tirol

zu den Terminen