Krisen-Unterstützungsteams

Rettung vom Hindukusch

In der politischen Umbruchphase in Afghanistan unterstützten Cobra-Polizisten und Dokumentenberater österreichische Staatsangehörige bei ihrer schwierigen und gefährlichen Ausreise.

Im August 2021 überschlugen sich die Ereignisse in Afghanistan: Die islamistische Bewegung der Taliban hatte seit Mai nach und nach die Macht in verschiedenen Regionen des Landes am Hindukusch an sich gerissen. Mitte August nahmen die Taliban Kabul ein, kurz darauf kamen zivile Luftverbindungen zum Erliegen und pro Tag wurde nur noch eine beschränkte Zahl von militärischen Flügen aus dem Land gelassen. Bilder von Menschen, die sich vor den Toren des Kabuler Flughafens drängten oder die Rollfelder stürmten, gingen um die Welt. „Niemand wusste zu dieser Zeit, wie es nach dem 31. August weitergehen würde und ob man danach überhaupt noch aus Afghanistan ausreisen kann“, schildert Oberstleutnant Thomas Pinkel vom Einsatzkommando Cobra.

KUT-Einsatz.

Das Bundesministerium für europäische und internationale Angelegenheiten (BMeiA), das Bundesministerium für Inneres (BMI) und das Bundesministerium für Landesverteidigung (BMLV) beschlossen den Einsatz eines Krisen-Unterstützungs­teams (KUT). „Das wesentliche Kriterium für einen KUT-Einsatz ist, dass sich eine größere Anzahl von Österreichern in einer Krisenlage befindet“, erklärt Brigadier Berthold Hubegger, BA MA, Leiter des Referats für Auslandseinsätze im Bundesministerium für Inneres. Das entsendete Team soll dem diplomatischen Personal vor Ort in erster Linie „konsularisch“ zur Seite stehen, also dabei helfen, Auslandsösterreicher bzw. österreichische Reisende zurück in die Heimat zu bringen, bei Bedarf aber auch die Botschaft in Bezug auf Logistik, Kommunikation, Personen- und Gebäudeschutz unterstützen. „Notfalls muss eine Evakuierung des Botschaftspersonals organisiert und durchgeführt werden“, sagt Hubegger.

Usbekistan.

Nach einer ersten Evaluierung der Lage durch ein kleines Team in Kabul wurde entschieden, die „Basis“ nicht in Afghanistan, sondern in Usbekistan einzurichten. Der Krisenstab aus BMI, BMeiA und BMLV kam überein, ein Krisen-Unterstützungsteam nach Usbekistan zu entsenden. Das zentralasiatische Nachbarland Afghanistans entwickelte sich gerade zur Zwischenstation für militärische Flüge, die Grenzen auf dem Landweg waren „nach dem damaligen Wissensstand bereits mehr oder weniger geschlossen“, erinnert sich Thomas Pinkel. Zusammen mit vier weiteren Cobra-Angehörigen flog der Oberstleutnant, der beim Einsatzkommando Cobra/Direktion für Spezialeinheiten das Referat 2.4 (Personen und Objektschutz) leitet, in die usbekische Hauptstadt Taschkent. Innerhalb des EKO Cobra/DSE ist das Know-How für KUT-Einsätze seit 2017 im Bereich der Abteilung 2 (Ausbildung und Spezialeinsatz) gebündelt. Neben der Cobra gehören zu einem Krisen-Unterstützungsteam regelmäßig andere Spezialisten. Nach Taschkent wurden auch drei Dokumentenberater entsandt. Die Aufgabe dieser Polizisten war es insbesondere, Fälschungen von Reisedokumenten zu erkennen. Auf dem Flughafen von Taschkent mieteten Deutschland und die Schweiz einen eigenen Terminal an, in dem auch die österreichischen BMI-Bediensteten zum Einsatz kamen. Mit der deutschen Bundeswehr war vereinbart worden, dass nach Möglichkeit auch Menschen mit einer österreichischen Staatsbürgerschaft oder Aufenthaltsberechtigung von Militärflugzeugen nach Usbekistan gebracht werden könnten.
Die Zeit drängte: „Wir hatten nur ein sehr kleines Fenster von fünf Tagen und vier Nächten, wo Menschen mit Österreich-Bezug von deutschen Maschinen aus Afghanistan mitgenommen werden konnten“, erklärt Pinkel. Danach waren nicht mehr genügend Kapazitäten vorhanden. Österreich war zwar eine Zeitlang mit Polizei- und Bundesheerkräften in Afghanistan stationiert gewesen, hatte allerdings als Teil von internationalen Missionen nie eigene lokale Kräfte, die allenfalls gerettet hätten werden müssen.
Die BMI-Angehörigen unterstützten am Flughafen in Taschkent im Rahmen der internationalen Zusammenarbeit die deutsche Bundeswehr mit einem Screening der Ausreisewilligen, wobei es insbesondere zu verhindern galt, dass Sprengstoff, Waffen oder andere gefährliche Gegenstände eingeführt oder weitertransportiert werden. Jeweils ab der Mittagszeit trafen die ersten Flüge aus Kabul in Taschkent ein, in den ersten fünf Tagen des KUT-Einsatzes wurden von den deutschsprachigen Sicherheitskräften 5.800 Menschen kontrolliert und für die Weiterflüge mit Chartermaschinen der Lufthansa nach Frankfurt am Main abgefertigt.
Seit 2003 werden beim BMI Polizistinnen und Polizisten eingesetzt, die im Überprüfen und Erkennen gefälschter bzw. verfälschter Dokumente ausgebildet sind. Diese „Dokumentenberater“ üben keine hoheitliche Tätigkeit im Ausland aus, leisten aber umfassende Beratungsdienste. Zu ihren Aufgaben zählt die Unterstützung von Konsulatsmitarbeiter bei der Überprüfung von Visaanträgen und die Unterstützung des Flughafenpersonals bei der Überprüfung von Passagieren, aber auch die Schulung von Konsulatsmitarbeitern, Flughafenpersonal und lokalen Grenzkontrollbeamten. „Einige Personen, die nach Österreich wollten, hatten keine Reisedokumente bei sich, hier war es notwendig, durch die Überprüfung sonstiger Papiere und Befragungen ein klares Gesamtbild zu bekommen,“ sagt Abteilungsinspektor Christoph Binder von der Landespolizeidirektion Kärnten. Er war in der Intensivphase als Dokumentenberater mit zwei weiteren Experten in Usbekistan im Einsatz. „Die Befragungen waren teilweise sehr umfangreich, bei Bedarf konnten wir auch Dolmetscher beiziehen“, sagt Binder. Mit dem österreichische Generalkonsulat in Frankfurt am Main, wo die Ausreisenden aus Taschkent per Lufthansa hingebracht wurden, bestand ein permanenter Austausch. „Wir hatten auch einen österreichischen Dokumentenberater in Frankfurt, der von uns alle relevanten Informationen erhalten hat“, erklärt Binder. „Die Anwesenheit der Dokumentenberater in Taschkent war extrem wichtig, um zu verhindern, dass Terroristen oder andere Verbrecher – getarnt in der großen Massen von Ausreisewilligen – nach Europa gelangen“, betont Oberst Thomas Pinkel.

Pakistan.

Da unklar war, ob sich noch eine Luftbrücke in ein anderes Land entwickeln könnte, blieb vorerst ein Teil des Cobra-Kontingents in Österreich in Warteposition. Bald kristallisierte sich heraus, dass es zwar keine Evakuierungsflüge mit Österreichern mehr in andere Staaten geben würde, dass aber einige Staatsbürger versuchten, auf dem Landweg über die afghanisch-pakistanische Grenze auszureisen. Gleichzeitig begann die Situation in der pakistanischen Hauptstadt Islamabad unruhiger zu werden, da sich dort immer mehr flüchtende Menschen aus Afghanistan sammelten. Ein Cobra-Team wurde nach Islamabad entsandt, um die österreichische Botschaft zu unterstützen. Gleich nach der Ankunft in Islamabad halfen die Cobra-Beamten den Botschaftsbediensteten, eine Mutter mit zwei Kindern zum richtigen Flugzeug nach Europa zu lotsen. Zwei Tage später verdichteten sich Informationen, dass verschiedene ausländische Staatsbürger, darunter auch Österreicher, auf dem Weg zum Chaiber-Pass seien, der Afghanistan und Pakistan verbindet. „Die Grenze war dort an sich geschlossen“, sagt Thomas Pinkel. „Grundsätzlich hieß es, dass Menschen mit gültigen Reisedokumenten durchgelassen würden, die tatsächliche Lage vor Ort war aber unklar.“
Nachdem eine schriftliche oder telefonische Kontaktaufnahme mit den Grenzposten nicht möglich war, entschloss sich das Cobra-Team zusammen mit einem Fahrer und einem Botschaftsbediensteten direkt zum Chaiber-Pass aufzubrechen. Über den pakistanischen Geheimdienst besorgte sich das Team die erforderlichen Passierscheine und brach mit einem sondergeschützten Fahrzeug in Richtung Afghanistan auf. „Pakistan ist ein Land, wo alle wichtigen Kontakte über das Militär und den Geheimdienst laufen. Wir mussten unsere Fahrt ankündigen, um Vorwürfen zu begegnen, dass wir vielleicht Terroristen aus Afghanistan nach Pakistan importieren“, schildert Pinkel. Auf der Fahrt ins Gebirge stand nur eine Straße zur Verfügung: „Wir hatten keine Ausweichroute und keinen Plan B“, beschreibt einer der Cobra-Beamten. Das Team musste vier Checkpoints passieren, es gab Gerüchte von Erpressungen und Entführungen bei Durchreisenden. Zahlreiche paschtunische Clans, die seit Jahrhunderten in der Region lebten, kontrollierten die Routen. Am Chaiber-Pass, einem der bedeutendsten Pässe der historischen Seidenstraße, gelang es den Cobra-Beamten, Kontakt mit den Grenzsoldaten herzustellen. In einem improvisierten Migrationsbüro in einem Container konnten sie die Ankunft der österreichischen Staatsangehörigen avisieren und deren Durchlassen erwirken. Alle notwendigen Formulare mussten die österreichischen Polizisten in Papierform vorlegen, eine Übermittlung per E-Mail oder Fax wäre ausgeschlossen gewesen. Die Stimmung im Grenzgebiet war sehr angespannt, da erst wenige Stunden zuvor sechs Afghanen erschossen worden waren, die versucht hatten, illegal ins Land zu kommen.
Zwei Tage später postierte das pakistanische Militär etwa 100.000 Soldaten am Chaiber Pass. „Das wäre völlig unübersichtlich geworden, unsere Leute wären wohl nie mehr bis zur Grenze vorgedrungen“, schätzt Pinkel. Durch den couragierten Einsatz gelang es, dass in der Folge einige Menschen mit österreichischer Staatsbürgerschaft oder österreichischem Aufenthaltstitel sicher nach Islamabad weiterreisen konnten.

Botschaftssicherheit.

Das Cobra-Team verblieb noch ein paar Tage an der Botschaft, um für die Sicherheit der diplomatischen Vertretung zu sorgen. „Wir haben uns das Gebäude, das Gelände, Fluchtmöglichkeiten, Vorräte und Ausrüstung angesehen. Wenn die Lage eskaliert wäre, hätten wir weitere Spezialisten nach Islamabad schicken können“, erläutert Thomas Pinkel. Nach dem Ende der Mission geht die Abwicklung der Ausreisen wieder in die alleinige Verantwortung des Botschaftspersonals über. Entgegen ursprünglichen Anzeichen ist das Ausreisen aus Afghanistan nach dem 31. August mit gültigen Reisedokumenten möglich geblieben, inzwischen finden teilweise wieder zivile Flüge statt. Auch in das Krisen-Unterstützungsteam für Pakistan wurde ein Dokumentenberater entsandt. Die Funktion wird derzeit alle paar Wochen neu besetzt, mit Stand Oktober 2021 ist weiterhin ein Dokumentenberater an der Österreichischen Botschaft in Islamabad tätig. „Es muss nach wie vor damit gerechnet werden, dass Menschen mit einem Bezug zu Österreich versuchen, Afghanistan zu verlassen und über Pakistan nach Europa auszureisen“, erklärt Chefinspektor Roland Frühwirth, Landestrainer für Dokumentensicherheit und Personenverifizierung bei der Landespolizeidirektion Steiermark. Er war bis Mitte September in Islamabad stationiert. Eine der Herausforderungen, mit der er und seine Kollegen bei vielen Einsätzen konfrontiert sind, ist ein möglicher Identitätsmissbrauch: „Da geht es nicht um ein gefälschtes Dokument, sondern darum, dass jemand sich mit einem fremden Dokument als eine andere Person ausgibt.“ Die Dokumentenberater sind auf dieses Phänomen vorbereitet – etwa, indem sie Kopfformen und Gesichtspartien mit den Proportionen auf Passfotos vergleichen. „In Islamabad und Taschkent kam es zu keinen solchen Fällen, das BMI wollte aber mit den Dokumentenberatern, die wir anlässlich der Lage in Afghanistan entsandt haben, für alle Situationen gewappnet sein“, bemerkt Brigadier Berthold Hubegger. „Die Beiziehung von Dokumentenberatern in den Krisen-Unterstützungsteams hat sich als äußerst wertvoll erwiesen. In Taschkent waren anfangs nur österreichische Dokumentenspezialisten eingesetzt, die auch die deutschen Kollegen unterstützt haben. Durch ihre erfolgreiche Mitwirkung hat sich Deutschland schließlich entschlossen, ebenfalls Dokumentenberater nach Usbekistan abzustellen“, sagt Hubegger.
„Gemeinsam haben es österreichische Polizisten geschafft, Österreicher aus dem krisengeschüttelten Afghanistan in Sicherheit zu bringen“, unterstreicht Bernhard Treibenreif, Direktor des EKO Cobra/DSE. „Die Kooperation zwischen dem Innen- und dem Außenministerium war, wie gewohnt, hervorragend.“

Botschaftsschutz.

Österreich hat keine permanenten Polizeikräfte an Botschaften im Ausland, entsendet aber in Krisenfälle Beamte des Einsatzkommandos Cobra. Solche Missionen führten Cobra-Beamte unter anderem 1994, 1996 und 1998 nach Algier (Algerien), 1997 nach Tirana (Albanien) und 2011 im Rahmen des „Arabischen Frühlings“ in mehrere nordafrikanische Staaten. Außerhalb von konkreten Anlassfällen beauftragen das BMI, das BMeiA und das BMLV regelmäßig KUT-Erkundungsmissionen, bei denen Vertretungsbehörden in Sicherheitsfragen und hinsichtlich der Krisenvorsorgeplanung beraten werden. Dabei wird das Krisenmanagement vor Ort beurteilt, Evakuierungspläne werden überprüft und Maßnahmen für den Personen- und Gebäudeschutz evaluiert.

Gregor Wenda

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Öffentliche Sicherheit, Ausgabe 11-12/2021

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