Integriertes Grenzmanagement

Studienbesuch aus Albanien

Eine Delegation der albanischen Grenz- und Migrationsbehörde besuchte Dienststellen des Bundesministerium für Inneres. Ziel des Studienbesuchs war das gegenseitige Kennenlernen der Organisationsstrukturen und Arbeitsweisen beider Länder sowie die Vertiefung von Beziehungen.

Das integrierte Grenzmanagement stand im Oktober 2023 im Mittelpunkt eines dreitägigen Studienbesuches einer albanischen Delegation im Bundesministerium für Inneres (BMI). Zu Gast waren der Direktor der albanischen Grenzpolizei, Saimir Boshnjaku, und zwei Grenzschutzexperten. Der Studienbesuch erfolgte im Zuge des Projektes „EU for Law-Enforcement in Albania“ (EU4LEA), das im Rahmen des EU-Finanzierungsinstrumentes für Heranführungshilfe (Instrument for Pre-Accession-Assistance – IPA) gefördert wird und bis Ende Mai 2024 läuft. Das BMI ist Juniorpartner im EU4LEA-Projekt und mit der Abteilung V/A/4 (Migrationsförderungen, SPOC EU- und internationale Projekte) für die Koordination zuständig.

Ziel des Projektes ist die Verbesserung des albanischen Grenzschutzes im Rahmen der Stärkung rechtsstaatlicher Sicherheitsstrukturen. Das BMI war bereits bei Vorgängerprojekten (PAMECA) dabei und ist wiederholt Partner in diesem strategisch wichtigen Projekt zur Bekämpfung der illegalen Migration und organisierten Kriminalität.
Als Staat an der Westbalkanroute liegt Albanien in der strategischen Kernregion der österreichischen Sicherheitsinteressen. Das gegenseitige Kennenlernen der Organisationsstrukturen und Arbeitsweisen stand neben der Vertiefung von Beziehungen daher im Fokus des Expertenaustausches. Insbesondere die Vermittlung strategischer Überlegungen und EU-rechtlicher Grundlagen für das Konzept der integrierten Grenzverwaltung war von Interesse.

Lagebild.

Vertreterinnen und Vertreter der Bundespolizeidirektion, des Joint Operational Office im Bundeskriminalamt und der Joint Coordination-Platform präsentierten Erfahrungswerte in der Umsetzung des Konzepts und des Zusammenwirkens der Akteure. Besonders die in Österreich angewandten Methoden, Mittel und Wege zur Risikoanalyse interessierten die Gäste. Bei dieser Analyse werden Vorkommnisse oder Entwicklungen beobachtet, ausgewertet und in einem Lagebild zusammengeführt. Dadurch soll eine Gefahr für die Sicherheit an der Grenze und im Inland abgewehrt werden.

Risikoanalyse.

Vertreter der österreichischen Grenzpolizei als Teil des Stadtpolizeikommandos Schwechat stellten am Flughafen Wien eine technische Lösung zum Informationsmanagement für die Risikoanalyse vor. Dabei handelt es sich um eine zentrale Plattform, in der Informationen und Analyseergebnisse für die Akteure zugänglich gemacht werden.
Die Qualität der Risikoanalyse im Zusammenhang mit Migrationsbewegungen hängt insbesondere von der Menge der verfügbaren Daten ab, die dem BMI von Partnerstaaten zur Verfügung gestellt werden.
Weil die albanische Grenzpolizei jüngst ihre Befugnisse zur Ermittlung gegen Straftaten zurückerlangt hatte, standen auch die Kompetenzen des kriminalpolizeilichen Dienstes und seine Zusammenarbeit mit den Grenzschutzbehörden im Fokus des Austausches. Denn diese erlangen häufig als Erste von grenzüberschreitenden Straftaten Kenntnis. Den Kriminaldienst bestmöglich in die bestehenden Strukturen zu integrieren und die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter auszubilden, war der albanischen Seite ein besonderes Anliegen.

Organisatorisch ist die albanische Grenz- und Migrationsbehörde als nachgeordnete Direktion aufgestellt und dem Generaldirektor der albanischen Staatspolizei unterstellt. Sie vereint mit der Verantwortung für die Grenze Zuständigkeiten im Bereich Migration und Asyl. Die größten Herausforderungen des albanischen Grenzschutzes sind gegenwärtig die Straftaten der Schlepperei, des Waffen- und Drogenschmuggels und der Dokumentenfälschung.
Im Anschluss an diesen Studienbesuch und als Folge des Austausches luden das Joint Operational Office im Bundeskriminalamt und die Abteilung für das Grenzmanagement im Innenministerium die albanischen Kollegen zu einer Hospitation ein. Dadurch sollen die albanischen Kollegen einige Tage lang in Form eines „Job Shadowing“ Einblicke in die österreichische Arbeitsweise erhalten.

Heinrich Wahrenlant / Yasmina Pinjo

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Öffentliche Sicherheit, Ausgabe 1-2/2024

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