INNEN.SICHER / BMI Strategien


INNEN.SICHER

INNEN.SICHER. ist die umfassende BMI-Gesamtstrategie, die jährlich aktualisiert wird. Während die Teilstrategie innere Sicherheit die mittelfristige Sicherheitspolitik des BMI darstellt, bildet INNEN.SICHER. den kurzfristigen Rahmen und definiert konkrete Projekte sowie Linienschwerpunkte. Diese betreffen alle Themen, für die das BMI aufgrund seiner Kompetenzen verantwortlich ist sowie den Bereich „Mitarbeiter und Organisation“. Solche originären BMI-Themen, wie insbesondere die Bekämpfung von Kriminalität, Korruption, Extremismus und Terrorismus sowie der Themenbereich Asyl und Migration werden in der BMI-Gesamtstrategie INNEN.SICHER. ausführlich behandelt. Das ist insbesondere deshalb zweckmäßig und nötig, weil es sich um dynamische Themenfelder handelt, die jährlich angepasste Schwerpunktsetzungen erfordern. INNEN.SICHER. beeinflusst das Handeln der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des BMI damit unmittelbarer als die gesamtstaatlichen strategischen Dokumente.

Mit der Strategie INNEN.SICHER. als fortlaufenden Prozess hat das BMI ein Instrument zur kontinuierlichen strategischen Anpassung der Organisation an die sich ändernden Rahmenbedingungen und zur besseren Steuerung geschaffen. INNEN.SICHER. ist die Grundlage für alle BMI-internen Planungs- und Managementprozesse, von der Vereinbarung der haushaltsrechtlichen Wirkungsziele bis zum Controlling. Damit ist sie auch Grundlage des Leistungs- und Entwicklungsdialogs. Mit den Controllingberichten und dem neu gestalteten Sicherheitsbericht (BMI-Teil) bildet INNEN.SICHER. die Grundlage für die strategische Steuerung und das strategische Berichtswesen des BMI.

Die erste Fassung von INNEN.SICHER. wurde 2010 im Rahmen eines umfassenden Strategieprozesses entwickelt. Seither folgt eine jährliche Aktualisierung, in der die erzielten Umsetzungserfolge, die geänderten Rahmenbedingungen und die neuen Schlüsselherausforderungen berücksichtigt werden.

Die Neuausrichtung sieht daher vor, dass der Bundesminister, aufbauend auf einer umfassenden Analyse, gemeinsam mit den Spitzenführungskräften die Arbeitsschwerpunkte des BMI für das kommende Jahr definiert.

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Die Sicherheitsdoktrin des BMI

Die mittelfristige „Teilstrategie innere Sicherheit“ (TIS) des BMI wurde noch vor der Migrationskrise ausgearbeitet. Sie musste daher nachgeschärft und an die neuen Herausforderungen angepasst werden. Das erfolgte mit der Sicherheitsdoktrin des BMI für Österreich 2017 – 2020, deren vollständiger Titel „MEHR FREIHEIT. MEHR SICHERHEIT. DIE SICHERHEITSDOKTRIN DES BMI. FÜR ÖSTERRICH 2017 – 2020“ lautet. Die Sicherheitsdoktrin wurde im März 2017 veröffentlicht.

Die Teilstrategie innere Sicherheit ist nach wie vor gültig. Dort wo Anpassungen notwendig wurden, wird sie jedoch von der Sicherheitsdoktrin ergänzt.

Die neue Sicherheitsdoktrin wurde im Rahmen des ständigen Strategieprozesses im BMI vorbereitet. Grundlagen sind aktuelle Analysen und Konzepte wie der Bericht des Migrationsrates vom Dezember 2016. In der Schlussredaktion wurde auch das Regierungsprogramm 2017 - 2018 berücksichtigt. Genutzt wurden zudem neueste Analysen zur Kriminalitätsentwicklung bzw. die ersten fundierten Erfahrungen aus den großen Pilotregionen im Rahmen der GEMEINSAM.SICHER-Initiative in Österreich.

Die neue Sicherheitsdoktrin stellt die proaktive sicherheitspolitische Gestaltung und das neue Präventionskonzept GEMEINSAM.SICHER in Österreich in den Mittelpunkt. Dadurch sollen (potentielle) Bedrohungen möglichst vermieden bzw. nicht realisiert werden. In sieben Handlungsfeldern sind insgesamt rund 160 zukunftsgerichtete Maßnahmen definiert.

Die sieben Handlungsfelder lauten:

  1. Steigerung der Resilienz Österreichs
  2. Grenzen, Migration, Asyl und Rückkehr 
  3. Kriminalitätsbekämpfung 
  4. Extremismus, Terrorismus und Spionageabwehr
  5. Sicherheitspolitische Strukturen und Prozesse
  6. Verstärkung des Auslandsengagements 
  7. Zivil-militärische Zusammenarbeit

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Teilstrategie Innere Sicherheit

Am 3. Juli 2013 nahm der Nationalrat die Entschließung betreffend einer neuen Österreichischen Sicherheitsstrategie (ÖSS) an und ersuchte die Bundesregierung, das Konzept der „Umfassenden Sicherheitsvorsorge“ (USV) koordiniert umzusetzen. Österreich verwirklicht seine Sicherheitspolitik im Rahmen dieses Konzepts. Es zielt auf das systematische Zusammenwirken verschiedener Politikbereiche auf Basis einer Gesamtstrategie und der relevanten Teilstrategien ab. Die Teilstrategien sollen laufend evaluiert und angepasst werden.

Mit der Teilstrategie Innere Sicherheit (TIS) setzt das Bundesministerium für Inneres (BMI) in seinem Zuständigkeitsbereich die in der ÖSS enthaltenen Vorgaben um (Anmerkung: Analog dazu gibt es die BMLVS Teilstrategie Verteidigungspolitik).

Die Teilstrategie innere Sicherheit bildet den Rahmen für die mittelfristige Sicherheitspolitik des BMI, der so genannten „Politik der inneren Sicherheit“. Sie soll etwa fünf Jahre Gültigkeit haben und beinhaltet diesbezüglich relevante Handlungsfelder und Maßnahmen. Diese ergeben sich primär aus der ÖSS und dem jeweils aktuellen Regierungsprogramm sowie aus relevanten europäischen und internationalen Strategien.

Die TIS bildet die Basis für die Zusammenarbeit mit anderen Ressorts (BKA, BMEIA, BMJ, BMLVS) des Nationalen Sicherheitsrates (NSR). Sie behandelt daher zunächst bzw. ausführlicher gesamtstaatliche Sicherheitsthemen, wie insbesondere Beitragsleistungen des BMI zu einem gesamtstaatlichen Resilienz- und Auslandsengagementkonzept oder zu Querschnittsthemen, wie zivil-militärische Zusammenarbeit, Sicherheitsforschung und Bildung oder Grund- und Menschenrechte.

Teilstrategie Innere Sicherheit (1,5 MB) 

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