Innenministerium

Innenminister Karner zu Arbeitsgesprächen in Tunesien

Innenminister Gerhard Karner war am 15. und 16. November 2023 mit dem dänischen Migrationsminister Kaare Dybad Bek für Arbeitsgespräche in Tunesien. Dort ging es vor allem um Grenzschutz, Rückkehr und Schleppereibekämpfung.

Innenminister Gerhard Karner absolvierte am 15. und 16. November 2023 mit dem dänischen Migrationsminister Kaare Dybvad Bek einen gemeinsamen Arbeitsbesuch in Tunesien. In Tunis standen Arbeitsgespräche mit dem tunesischen Innenminister Kamel Feki und Außenminister Nabil Ammar auf dem Programm. Außerdem eröffneten Karner und Bek das neue Ausbildungs- und Trainingszentrum für den tunesischen Grenzschutz in Nefta, nahe der Grenze zu Algerien. Das Ausbildungszentrum wurde mit österreichischer und dänischer Unterstützung eingerichtet und soll den tunesischen Grenzschutz stärken.

"Die Zusammenarbeit mit wichtigen Partnerländern Europas ist bei der Bekämpfung von Schlepperkriminalität und Asylmissbrauch von zentraler Bedeutung. Unser Ziel muss sein, dass sich die Menschen gar nicht erst auf den lebensgefährlichen Weg über das Mittelmeer machen. Deshalb arbeiten wir eng mit Tunesien bereits beim Schutz seiner Grenzen und bei der Ausbildung seiner Polizistinnen und Polizisten zusammen", sagte Karner.

Tunesien ist als Herkunfts-, aber vor allem als Transitstaat für illegale Migration nach Europa relevant. Von der tunesischen Küste finden die meisten Abfahrten nach Italien über die zentrale Mittelmeerroute statt. Deshalb spielt die Kooperation mit Tunesien eine wichtige Rolle bei der Bekämpfung von Schlepperkriminalität und illegaler Migration. Bei den Gesprächen in Tunesien wird es vor allem um den Bereich Grenzschutz, Rückkehr und Schleppereibekämpfung sowie um die Vertiefung der polizeilichen Zusammenarbeit gehen.

Nach mehreren bilateralen Treffen und Gesprächen bei den EU-Räten war der Arbeitsbesuch in Tunesien die erste gemeinsame Initiative Österreichs und Dänemarks auf Ministerebene. Österreich und Dänemark arbeiten in Migrationsfragen und bei der Kooperation mit Drittstaaten eng zusammen.

Wie wichtig Gespräche und Kooperationen auf internationaler Ebene sind, zeigt das Beispiel Tunesien. Im Vorjahr stellten in Österreich 13.126 Tunesier einen Asylantrag in Österreich, damit war Tunesien das viertgrößte Herkunftsland. Ende 2022 hob Serbien die Visafreiheit für Tunesier in Serbien auf. Seither gibt es nur noch wenige Asylanträge von Tunesiern in Österreich, 2023 waren es bis September 348.